Testungen am Arbeitsplatz

Testungen am Arbeitsplatz

Beschäftigte, die in ihrer konkreten Funktion regelmäßig direkten Kontakt zu Personen außerhalb ihrer eigenen Organisation haben, sind (sofern nicht geimpft oder genesen) verpflichtet, zweimal wöchentlich, die durch den Arbeitgeber zur Verfügung zu stellenden Tests wahrzunehmen. Im Zweifel ist von einer Testpflicht auszugehen.

Die Testangebote sollten möglichst vor Aufnahme der eigentlichen Tätigkeit ermöglicht und wahrgenommen werden. Werden Selbsttests zur Verfügung gestellt, bietet es sich an, dass diese von den Beschäftigten jeweils schon in der Wohnung vor dem Weg zur Arbeit durchgeführt werden. Die Testung der Beschäftigten kann als Selbsttest oder durch Dritte, z. B. durch geeignete Dienstleister oder anerkannte Testzentren/Teststellen erfolgen. Ort und Zeit der Testung sind freigestellt.

Die Beschäftigten sind verpflichtet, die Testergebnisse zu dokumentieren (Datum, Uhrzeit, Ergebnis) und zwei Wochen aufzubewahren. Auf Verlangen des Gesundheitsamtes sind die Testergebnisse vorzulegen. Mit dem Einverständnis der Beschäftigten kann der Arbeitgeber die Dokumentation übernehmen.

Nicht geimpfte oder genesene Beschäftigte in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege sowie nicht geimpfte oder genesene Beschäftigte in Sportstätten – unabhängig ob angestellt oder ehrenamtlich tätig – müssen der Testpflicht zweimal pro Woche nachkommen.

Nicht geimpfte oder genesene Beschäftigte in Krankenhäusern und vergleichbaren Einrichtungen müssen der Testpflicht täglich nachkommen.

Für nicht geimpfte oder genesene Beschäftigte in Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen, ambulanter Pflegedienste, Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen gilt § 9 müssen der Testpflicht mindestens zweimal wöchentliche nachkommen.

Speziellere Regelungen über Testpflichten am Arbeitsplatz wie beispielsweise in Krankenhäusern, Altenheimen und Schulen sind darüber hinaus zu beachten.

Nicht geimpfte oder genesene Beschäftigte, die in einer Einrichtung, einem Betrieb oder bei einer Veranstaltung arbeiten, wo die Nachweispflicht mittels PCR-Test gilt (3G-Plus), also beispielsweise Schwimmbad, Restaurant oder Konzerthalle, können statt eines PCR-Tests oder eines 24h-Antigentests auch einen Nachweis über die regelmäßige Teilnahme an der vom Arbeitgeber angebotenen Testung (§ 3a CoSchuV, Testnachweispflicht im Rahmen der Berufsausübung) erbringen und bei der Kontrolle vorlegen.

Ein negativer Testnachweis (Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 liegt nicht vor) ist gültig als Negativnachweis (§ 3 CoSchuV), wenn der Test für den direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 bestimmt ist:

•Antigen-Tests zur professionellen Anwendung („Schnelltests“) mit entsprechender CE-Kennzeichnung

sowie

•Antigen-Tests zur Eigenanwendung („Selbsttests“), die entweder nach Kenntnis des BfArM eine CE-Kennzeichnung tragen oder deren Inverkehrbringen ohne CE-Kennzeichnung vom BfArM nach §11 Abs.1 MPG derzeit befristet zugelassen wird (Sonderzulassung des BfArM).

und

•der Abstrich für die Testung maximal 24 Stunden zurückliegt

und

•entweder vor Ort z.B. in Altenpflegeheimen unter Aufsicht der Person oder Organisation stattfindet, die für die Kontrolle des Negativnachweises verantwortlich ist,

•oder die Testung im Sinne des Arbeitsschutzes im Betrieb (Arbeitgebertest) durch geschultes Personal, das die dafür erforderliche Ausbildung oder Kenntnis und Erfahrung besitzt, erfolgt

•oder in einem Testzentrum (Leistungserbringer nach § 6 Absatz 1 der Coronavirus-Testverordnung) vorgenommen beziehungsweise überwacht wurde.

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