Gesundheitsminister Kai Klose hat am Mittwoch den Hessischen Landtag über die Maßnahmen der Landesregierung zur Bekämpfung des Coronavirus informiert. Er verwies dabei auf die Situation in den Krankenhäusern und die stark gestiegene Zahl der Patient*innen, die mit einer COVID-19-Erkrankung auf hessischen Intensivstationen versorgt werden müssen: „Heute beträgt diese Zahl 210. Der weit überwiegende Teil von ihnen ist ungeimpft. Die Impfung schützt zu fast 90 Prozent davor, mit einer COVID-19-Erkrankung intensivpflichtig zu werden“, so Klose in seiner Rede.
Der Minister benannte angesichts dieser Zahlen und der steil ansteigenden Sieben-Tage-Inzidenzwerte als weiterhin wichtigstes Ziel der Landesregierung, die Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern: „Dafür sind gesteigerte Schutzmaßnahmen notwendig. Die Landesregierung wägt jedes Mal sehr sorgfältig ab, wie wir die widerstreitenden Interessen – den Schutz der Menschen und des Gesundheitssystems sowie die soziale und wirtschaftliche Betätigung – möglichst gut zu einem Ausgleich bringen“, sagte Klose im Plenum. Dass die getroffenen Maßnahmen Kritik erführen, sei selbstverständlicher Teil des demokratischen Diskurses. Allerdings sei augenfällig, dass alle Regierungen der Bundesländer – ungeachtet ihrer politischen Ausrichtung – in ihrem Bemühen um den Schutz der Bevölkerung zu weitgehend ähnlichen Ergebnissen gelangten.
Das Augenmerk der Landesregierung liege weiterhin insbesondere auf der Ermöglichung der schulischen Bildung von Kindern und Jugendlichen sowie auf dem Schutz besonders vulnerabler Gruppen, also beispielsweise Menschen, die in Krankenhäusern behandelt werden oder in Alten- und Pflegeheimen leben: „Hier muss das nicht geimpfte Personal seit vergangenem Montag täglich auf Infektionen getestet werden.“
Klose sprach an, dass Tests auch in anderen Lebensbereichen ein wichtiges Instrument im Kampf gegen die Pandemie blieben: „In einigen Bereichen, beispielsweise bei Veranstaltungen und Freizeitangeboten in Innenräumen, bei denen bereits bisher schon die 3-G-Regel galt, setzen wir künftig auf die zuverlässigeren, im Labor ausgewerteten PCR-Tests im Sinne einer 3-G-Plus-Regel.“ Auch am Arbeitsplatz wird die Testpflicht verschärft – gerade bei Tätigkeiten mit vielen Kontakten: „Alle Beschäftigten, die nicht geimpft oder genesen sind und bei der Arbeit Kontakt zu Externen haben, also vor allem in Bereichen mit Publikumsverkehr, sind verpflichtet, das Testangebot der Arbeitgeberin bzw. des Arbeitgebers wahrzunehmen oder sich anderweitig mindestens zweimal wöchentlich zu testen. So schaffen wir zusätzliche Sicherheit auch am Arbeitsplatz“, sagte der Minister.
Außerdem richtete der Gesundheitsminister erneut einen Appell an die noch immer ungeimpften Hessinnen und Hessen: „Die allerwirksamste Schutzmaßnahme ist und bleibt die Impfung gegen COVID-19. Trotz eines sehr breiten Impfangebots – vielen Dank hier an die vielen niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte, die Betriebsärzteschaft, den öffentlichen Gesundheitsdienst und die Kommunen und vieler Initiativen – haben wir noch immer keine ausreichende Impfquote erreicht. Wir bleiben dran, wir verstärken unsere Anstrengungen nochmals – wir müssen aber auch zur Kenntnis nehmen, dass es Menschen gibt, die die Impfung ablehnen. Das ist aus meiner Sicht unbegründet und es ist bedauerlich, vor allem, weil sich diese Menschen einer erheblichen Gefahr aussetzen, aber es ist eine individuelle Entscheidung. Was mich aber nicht nur beunruhigt, sondern auch verärgert ist, dass Ängste vor der Impfung politisch instrumentalisiert werden. Wer das tut zeigt, dass er den Herausforderungen dieser schweren Krise nicht gewachsen ist“, schloss Klose.
