Flüchtlingspolitik

Integrationsgesetz / FIM

Mit Inkrafttreten des Integrationsgesetzes am 06. August 2016 werden Arbeitsgelegenheiten für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) im Rahmen des von der Bundesagentur für Arbeit (BA) durchgeführten und vom Bund finanzierten Arbeitsmarktprogramms „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen“ gefördert. Das Programm ist bis zum 31.Dezember 2020 befristet und fördert jährlich rund 100.000 Arbeitsgelegenheiten bzw. sogenannte Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM). Das Arbeitsmarktprogramm hat zum Ziel, insbesondere Asylbewerberinnen und Asylbewerber durch niedrigschwellige Arbeitsgelegenheiten an den deutschen Arbeitsmarkt heranzuführen und Ihnen eine sinnvolle und gemeinnützige Betätigung während des Asylverfahrens zu ermöglichen. Von dem Programm ausgeschlossen sind Asylbewerberinnen und Asylbewerber aus einem sicheren Herkunftsstaat sowie geduldete und vollziehbar ausreisepflichtige Leistungsberechtigte. Am Programm Teilnehmende werden durch die Leistungsbehörden nach dem AsylbLG zu einer Arbeitsgelegenheit/FIM  im Rahmen des Arbeitsmarktprogramms zugewiesen und sind zur Wahrnehmung einer für sie zumutbaren Maßnahme verpflichtet. Bei Verletzung der Teilnahmepflicht drohen leistungsrechtliche Konsequenzen.

Die Bundesmittel für die Durchführung des Programms werden nach dem Königsteiner Schlüssel auf die Bundesländer verteilt. Innerhalb Hessens werden die Mittel in Abstimmung zwischen dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration und der Regionaldirektion Hessen der Bundesagentur für Arbeit entsprechend den Aufnahmequoten der Landkreise und kreisfreien Städte für die Aufnahme und Unterbringung von Asylsuchenden nach dem Landesaufnahmegesetz in Verbindung mit der Verteilungs- und Unterbringungsgebührenverordnung verteilt und den jeweils zuständigen Agenturen für Arbeit zur Verwaltung zugewiesen. Die Richtlinien des Bundesministerium für Arbeit und Soziales für das Arbeitsmarktprogramm „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen“ sind auf der Website des Bundesministerium für Arbeit und Soziales abrufbar.

Ferner stellt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales FAQ zur Verfügung: