Betreuung von Kindern und Jugendlichen

Betriebserlaubnis für Träger

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Jugendliche
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Der Träger einer Einrichtung, in der Kinder oder Jugendliche ganztägig oder für einen Teil des Tages betreut werden oder Unterkunft erhalten, bedarf nach § 45 SGB VIII für den Betrieb dieser Einrichtung einer Erlaubnis. Der Einrichtungsbetrieb darf erst nach Erteilung dieser Erlaubnis aufgenommen werden. Dies gilt auch für neue Einrichtungsteile. Der Antrag zur Betriebserlaubnis ist über das örtlich zuständige Jugendamt dem Landesjugendamt im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration zuzuleiten, welches eine abschließende Prüfung vornimmt und den Bescheid erteilt.

Voraussetzung für die Betriebserlaubnis ist, dass das Wohl der Kinder und Jugendlichen in der Einrichtung umfassend gewährleistet ist. Dazu muss vom Einrichtungsträger nachgewiesen werden, dass die dem Zweck und der pädagogischen Konzeption der Einrichtung entsprechenden räumlichen, fachlichen, wirtschaftlichen und personellen Voraussetzungen erfüllt werden, die gesellschaftliche und sprachliche Integration der Kinder und Jugendlichen unterstützt wird sowie deren gesundheitliche Vorsorge und die medizinische Betreuung sichergestellt werden. Außerdem müssen zum Schutz und zur Sicherung der Rechte von Kindern und Jugendlichen ein Beteiligungs- und Beschwerdekonzept sowie ein Präventions- und Schutzkonzept vorgelegt werden.

Eine Erlaubnis wird nicht benötigt für den Betrieb:

  • einer Jugendfreizeiteinrichtung, einer Jugendbildungseinrichtung, einer Jugendherberge oder eines Schullandheims,
  • eines Schülerheims bzw. eines Internats, das landesgesetzlich der Schulaufsicht untersteht,
  • einer Einrichtung, die außerhalb der Jugendhilfe liegende Aufgaben für Kinder oder Jugendliche wahrnimmt, wenn für sie eine entsprechende gesetzliche Aufsicht besteht oder im Rahmen des Hotel- und Gaststättengewerbes der Aufnahme von Kindern oder Jugendlichen dient.