Gemeinsames Landesgremium für Hessen

Das Land Hessen hat von seiner gesetzlichen Möglichkeit nach § 90a SGB V, ein gemeinsames Gremium auf Landesebene zu sektorenübergreifenden Versorgungsfragen zu bilden, Gebrauch gemacht.

Besetzung

Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration hat den Vorsitz des Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90a SGB V. Weitere Vertreter im Landesgremium sind:

  • die Kassenärztliche und die Kassenzahnärztliche Vereinigung Hessen,
  • die Landesverbände der Krankenkassen sowie die Ersatzkassen,
  • die Hessische Krankenhausgesellschaft,
  • die für die Wahrnehmung der Interessen der Patientinnen und Patienten und der Selbsthilfe chronisch kranker und behinderter Menschen maßgeblichen Organisationen,
  • die hessischen kommunalen Spitzenverbände,
  • die Landesärztekammer Hessen,
  • die Landeszahnärztekammer Hessen,
  • die Landeskammer für Psychologische Psychotherapeutinnen und -therapeuten und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutinnen und -therapeuten Hessen sowie
  • die Landesapothekerkammer Hessen.

Die Sitzungen finden grundsätzlich zweimal im Jahr statt und sind nicht öffentlich.

Ziel

Ziel des Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90a SGB V ist es, durch eine stärkere Vernetzung an den Schnittstellen der ambulanten und stationären Versorgung sowie einer verstärkten Patientenorientierung eine bedarfsgerechte, qualitativ hochwertige gesundheitliche Versorgung in ganz Hessen zu fördern.

Dazu gibt das Gemeinsame Landesgremium nach § 90a SGB V Empfehlungen zu sektorenübergreifenden Versorgungsfragen nach § 90a Abs. 1 Satz 2 SGB V ab. Weiterhin ist dem Gemeinsamen Landesgremium nach § 90a SGB V Gelegenheit zu geben, zu der Aufstellung und der Anpassung der Bedarfspläne nach § 99 Abs. 1 SGB V und zu den von dem Landesausschuss zu treffenden Entscheidungen nach § 99 Abs. 2, § 100 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 sowie § 103 Abs. 1 Satz 1 des SGB V Stellung zu nehmen.

Im Folgenden finden Sie die Empfehlungen und Stellungnahmen des Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90a SGB V nach Sitzungsdatum sortiert.

10. Sitzung des Gemeinsamen Landesgremiums nach
§ 90a SGB V am 23. Oktober 2019

1. Sachverhaltsdarstellung
Mit der Einladung wurde ein Beschlussvorschlag zur Bildung eines neuen Arbeitsausschusses „Sektorenübergreifende Versorgung in den Bereichen Gesundheit, Pflege und soziale Betreuung“ übersandt. Dieser Vorschlag setze eine Vereinbarung aus dem Hessischen Gesundheitspakt 3.0 um. Der Wortlaut des Beschlussvorschlags entspreche dabei der Vereinbarung der Pakt-Partner. Sofern das Gemeinsame Landesgremium zustimme, würde der Arbeitsausschuss parallel auch – wie im Gesundheitspakt vereinbart – vom Landespflegeausschuss beauftragt. Die Leitung würde das HMSI übernehmen.

2. Das Gemeinsame Landesgremium nach § 90a SGB V fasst daher folgenden Beschluss
Das Gremium beschließt, einen teilnehmeroffenen Arbeitsausschuss „Sektorenübergreifende Versorgung in den Bereichen Gesundheit, Pflege und soziale Betreuung“ gemeinsam mit dem Landespflegeausschuss einzurichten. Die Leitung übernimmt das HMSI.

Der Beschlussvorschlag wird einstimmig angenommen.

9. Sitzung des Gemeinsamen Landesgremiums nach
§ 90a SGB V am 6. Mai 2019

Keine Beschlüsse – nur Sachstandsberichte!

8. Sitzung des Gemeinsamen Landesgremiums nach
§ 90a SGB V am 5. November 2018

7. Sitzung des Gemeinsamen Landesgremiums nach
§ 90a SGB V am 11. Juni 2018

Beschluss des Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90a SGB V: Beschluss der Geschäftsordnung (Stand: 11.06.2018)

Anlage 1 – Geschäftsordnung

Beschluss zum Bericht des Arbeitsausschusses Bedarfsplanung: Ausübung des Stellungnahmerechts

6. Sitzung des Gemeinsamen Landesgremiums nach
§ 90a SGB V am 24. Oktober 2017

5. Sitzung des Gemeinsamen Landesgremiums nach
§ 90a SGB V am 19. April 2017

Keine Beschlüsse – nur Sachstandsberichte!

4. Sitzung des Gemeinsamen Landesgremiums nach
§ 90a SGB V am 04. Oktober 2016

3. Sitzung des Gemeinsamen Landesgremiums nach
§ 90a SGB V am 09. November 2015

Beschluss zum Bericht des Arbeitsausschusses Heimversorgung: Abschluss von Vereinbarungen zur Förderung der kooperativen und koordinierten ärztlichen und pflegerischen Versorgung in stationären Pflegeheimen

2. Sitzung des Gemeinsamen Landesgremiums nach
§ 90a SGB V am 21. Januar 2015

Beschluss des Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90a SGB V: Beschluss der Geschäftsordnung (Stand: 25.11.2014)
Anlage 1: Geschäftsordnung

1. (konstituierende) Sitzung des Gemeinsamen Landesgremiums nach
§ 90a SGB V am 24. März 2014

Beschluss des Gemeinsamen Landesgremiums nach § 90a SGB V: Errichtung von Arbeitsausschüssen

Gesetzliche Grundlagen:

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