Im Zeichen von Transparenz & Qualität

Krankenhaus-Reform mit hessischer Handschrift

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Krankenhaus-Reform mit hessischer Handschrift
© HMSI

Zum 1. Januar 2016 ist die Klinikreform in Kraft getreten. Das Gesetz ist durch eine starke hessische Handschrift geprägt. Die neuen Regelungen stehen ganz im Zeichen von Transparenz und Qualität. Gesundheitsminister Stefan Grüttner sieht in der Reform „einen Paradigmenwechsel in der Gesundheitspolitik“.

In der bundesweiten Krankenhaus-Reform sieht der Hessische Gesundheitsminister Stefan Grüttner einen „riesigen Schritt im Sinne der Patientinnen und Patienten“ und einen „Paradigmenwechsel in der Gesundheitspolitik“. „Die Reform ist vom Menschen her gedacht und steht für mehr Qualität in den Kliniken. Die Patientensicherheit wird nunmehr endlich groß geschrieben“, so Grüttner. Als Sprecher der CDU-geführten Länder war Gesundheitsminister Grüttner eng in die Arbeitsgruppen eingebunden, die die Reform erarbeitet haben, deshalb trägt das Gesetz eine stark hessische Handschrift. „Die hessischen Patientinnen und Patienten profitieren daher unmittelbar von den neuen Regelungen“, sagt Grüttner.

Reform im Zeichen der Qualität

Die Klinikreform steht ganz im Zeichen der Qualität: „Die Patienten erhalten mehr Transparenz über die Qualität der Leistungen in den Krankenhäusern und können sicher sein, dass sie auch in den ländlichen Regionen die notwendige Versorgung erhalten. Bei geplanten Eingriffen erhalten sie ein explizites Recht auf eine Zweitmeinung. Sie profitieren auch davon, dass die Qualität künftig bei der Krankenhausplanung die entscheidende Rolle spielen wird“, erläutert Grüttner die Grundpfeiler des Gesetzes. Bald würden bundeseinheitliche Qualitätsindikatoren entwickelt werden. Für besonders gute Qualität wird es Zuschläge geben. Kliniken mit nicht akzeptabler Qualität werden zunächst Vergütungsabschläge hinnehmen müssen und können ihren Versorgungsauftrag verlieren.

Beseitigung von finanziellen Fehlanreizen im Blick

Der Minister betont, dass gerade der ländliche Raum durch die Reform in den Blick genommen wurde: „Die Kliniken in den ländlichen Regionen profitieren von einer verbesserten Finanzierung der Notfallvorhaltungen und der ambulanten Notfallversorgung.“ Sie erhielten die Gewissheit, dass sie von den Kassen Zuschläge zur Sicherung ihrer Existenz erhalten, wenn ein für die Versorgung der Bevölkerung notwendiger Krankenhausstandort nicht anders finanziert werden könne.

„Ein Punkt, der mir besonders am Herzen lag, konnte im Rahmen der Reform auch umgesetzt werden, nämlich die Beseitigung von Fehlanreizen im System, die bspw. zu unnötigen Operationen geführt haben“, führt Grüttner weiter aus. Zwar müssten Kliniken wirtschaftlich arbeiten, um hochwertige und moderne Medizin bieten zu können. Das Maß müsse aber immer das Patientenwohl sein. „Die Patientinnen und Patienten müssen sich absolut sicher sein können, dass nur die Maßnahmen ergriffen werden, die medizinisch notwendig sind und nicht solche, die für den Behandelnden finanziell attraktiv sind Das ist das Kernstück unserer Reform“, so Grüttner weiter.

Mit Strukturfonds Strukturveränderungen erreichen

Auch die drei hessischen Unikliniken werden von verschiedenen Maßnahmen profitieren, da mit dem Gesetz einer hochspezialisierten Versorgung ein noch höherer Stellenwert eingeräumt wurde.

Mit der Klinikreform wurde außerdem von Ländern und Krankenkassen ein Strukturfonds in Höhe von einer Milliarde Euro eingerichtet, mit dem strukturverbessernde Maßnahmen finanziert werden sollen. „Der Fonds gibt uns die Möglichkeit, mit zusätzlich rund 70 Millionen Euro den notwendigen Strukturwandel der hessischen Krankenhäuser zu unterstützen. Es wird darum gehen, wirkliche Strukturverbesserungen zu erreichen. Wir haben zu viele Einzelkämpfer. Ziel ist es, weitere Konzentrationen und vor allem Verbundbildungen zu erreichen. Dafür setze ich mich seit Jahren ein. Wer Mittel aus dem Fonds in Anspruch nehmen will, muss sich deutlich bewegen.“