Mehr Planungssicherheit

Wir flexibilisieren die Krankenhausfinanzierung

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Wir flexibilisieren die Krankenhausfinanzierung
© HMSI

In diesem Jahr ist das Land Hessen bei der Finanzierung der Krankenhäuser von der Einzel- auf eine Pauschalförderung umgestiegen. Die neuen Regelungen ermöglichen den Kliniken nun noch mehr Planungssicherheit. Krankenhäuser, die sich zu Verbünden zusammengeschlossen haben, profitieren besonders von der neuen Förderungsweise.

Bei der Finanzierung der Krankenhäuser hat das Land Hessen in diesem Jahr einen neuen wegweisenden Weg eingeschlagen: Das Krankenhausgesetz sieht vor, die jährlich zur Verfügung stehenden Fördermittel für Baumaßnahmen und Medizintechnik durch Pauschalen zu vergeben, anstatt wie bisher durch Einzelförderungen, die erst ein langwieriges Verfahren zur Bewilligung durchlaufen müssen. „Die Kliniken können nun mit den Pauschalen, deren Höhe sich nach dem Leistungsgeschehen der Klinik richtet, eigenverantwortlich die Art und den Zeitpunkt der Investitionen entscheiden, wie andere Unternehmen auch. Krankenhausverbünden bietet die beschlossene Gesetzesänderung zusätzliche Vorteile, da ein Verbund die Pauschalen aller zum Verbund gehörenden Kliniken bündeln kann, um sie dort einzusetzen, wo sie am dringendsten gebraucht werden“, erklärt Gesundheitsminister Stefan Grüttner.

Auch mehr Sicherheit bei der Aufnahme von Krediten

Der Anspruch auf die Auszahlung der Jahrespauschale kann zudem zur Finanzierung der förderfähigen Investitionsvorhaben abgetreten werden kann und somit als Sicherheit bei der Kreditvergabe berücksichtigt werden. „Auch diese Maßnahme erhöht die Planungssicherheit der Krankenhäuser deutlich“, so Grüttner. Um den Kliniken den Übergang von der Einzel- zur Pauschalförderung zu vereinfachen wurde für ein Sonderprogramm  von 120 Millionen Euro auferlegt, mit dem ein Großteil der seit Jahren angemeldeten Maßnahmen noch gefördert wurden.

Land Hessen behält Steuerungsmöglichkeiten bei

Mit der pauschalierten Krankenhausfinanzierung hat das Land auch weiterhin zahlreiche Steuerungsmöglichkeiten: „Bei Baumaßnahmen ab 10 Millionen Euro prüft die Landesverwaltung die Förderungsfähigkeit und ihr bleibt vorbehalten, eine Genehmigung dem Grunde nach auszusprechen. Das ist ein unbürokratisches Verfahren, gleichzeitig wird geschaut, ob die geplante Maßnahme sinnvoll ist, dem Versorgungsauftrag des Krankenhauses entspricht und im Einklang mit den Zielen des Krankenhausplans steht. Darüber hinaus kann das Land die Bewilligung der pauschalen Fördermittel mit Auflagen und Bedingungen verknüpfen, um die Ziele des Hessischen Krankenhausgesetzes zu erreichen“, so Grüttner.