Psychiatrische Versorgung und Maßregelvollzug

Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration hat seit dem 01.08.2017 nach PsychKHG die Fachaufsicht über alle psychiatrischen Kliniken in Hessen. In der Funktion der Fachaufsicht ist es Aufgabe des HMSI sicherzustellen, dass alle nach PsychKHG untergebrachten Patient*innen über Beschwerdemöglichkeiten informiert werden. Ebenso gewährt das HMSI den unabhängigen Beschwerdestellen eine jährliche Pauschale von 1.200 €. Der Fachaufsicht obliegt die Einrichtung der fünf Besuchskommissionen sowie die regelhafte Kommunikation zur Verbesserung der psychiatrischen Versorgung in Hessen mit allen Beteiligten. Dazu gehören unter anderem die fachaufsichtlichen Gespräche.

Der Maßregelvollzug in Hessen ist Landesaufgabe, zugrunde liegt das „Gesetz über den Vollzug von Maßregeln der Besserung und Sicherung in einem psychiatrischen Krankenhaus und in einer Entziehungsanstalt (Maßregelvollzugsgesetz, MVollzG HE)“. Nach § 3 des MVollzG HE ist das Hessische Ministerium für Soziales und Integration die Fach- und Rechtsaufsichtsbehörde und der Kostenträger des Maßregelvollzugs.

In Hessen gibt es sechs Maßregelvollzugskliniken an sieben Standorten. Diese forensischen Kliniken übernehmen die Aufgabe der Behandlung im Maßregelvollzug für psychisch kranke oder suchterkrankte Menschen, die im Kontext ihrer Erkrankung eine Straftat begangen haben und für die zu erwarten ist, dass sie auch in der Zukunft Straftaten begehen könnten. Die Kliniken haben in diesem Zusammenhang den Auftrag der Besserung und Sicherung

Psychiatrische Versorgung und Maßregelvollzug

Psychiatrische Versorgung und Maßregelvollzug
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Wo gibt es die Beschwerdestellen?
Aktuell existieren in 18 Landkreisen/kreisfreien Städten unabhängige Beschwerdestellen. Alle Informationen dazu finden Sie hier
 Aufgaben und Vorgehensweise der Besuchskommission
Besuchskommissionen
Es wurden fünf Besuchskommissionen benannt. Sie sind folgendermaßen zusammengesetzt.
Klinikum Höchst Außenansicht
FAQ Klinikum Höchst
Die Hessische Landesregierung hat nach dem TV-Bericht über die geschlossene Station in der Psychiatrie des Klinikums Frankfurt-Höchst alle notwendigen Schritte zur Analyse des Sachstands und zur Aufklärung eingeleitet.
Bericht Maßregelvollzug
Maßregelvollzug
Bei der Novellierung des Gesetzes über den Vollzug von Maßregeln der Besserung und Sicherung in einem psychiatrischen Krankenhaus und in einer Entziehungsanstalt wurde neu Implementierung, Die Durchführung und Zusammensetzung der hessischen Besuchskommission ist in § 5c MaßrvollzG, HE, geregelt
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