Besuchseinschränkungen für bestimmte Einrichtungen

Besuchseinschränkungen für bestimmte Einrichtungen

Mit Beschluss der Landesregierung vom 1.7.2020 wird das bislang bestehende Besuchsverbot für Krankenhäuser, Rehabilitationseinrichtungen und weiterer Einrichtungen in weitem Umfang gelockert.

  • Besuche in Rehakliniken sind ab dem 15. Juli uneingeschränkt möglich.
  • In Krankenhäusern darf der Patient oder die Patientin in den ersten sechs Tagen insgesamt zwei Besuche empfangen. Pro Besuch dürfen maximal zwei Personen kommen. Ab dem siebten Tag darf täglich Besuch von maximal zwei Personen empfangen werden. Diese Regelungen gelten ebenfalls ab dem 15. Juli.

Warum gibt es Besuchsbeschränkungen?

Die Besuchsbeschränkungen dienen dazu, die Patientinnen und Patienten in den Krankenhäusern und den anderen Einrichtungen vor einer Infektion zu schützen. Krankenhauspatientinnen und –Patienten sind naturgemäß in einem gesundheitlich angegriffenen Zustand. Daher ist es notwendig diese besonders zu schützen. Mit den Besuchseinschränkungen wird der Kreis von Personen die sich in einem Krankenhaus bewegen, wesentlich besser kontrollierbar und eine Infektion wird deutlich umwahrscheinlicher.

Welche Einrichtungen sind betroffen?

  • Krankenhäuser
  • Dialyseeinrichtungen
  • Tageskliniken
  • Entbindungseinrichtungen

Wie lange gilt diese Verordnung?

Bis voraussichtlich Sonntag, 16. August.

Uneingeschränkt dürfen folgende Personen Patientinnen und Patienten besuchen:

  • Seelsorgerinnen und Seelsorger,
  • Eltern, wenn es sich um ein minderjähriges Kind handelt,
  • Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Notarinnen und Notare,
  • sonstige Personen, denen aus beruflichen oder therapeutischen Gründen oder aufgrund oder hoheitlicher Aufgaben Zugang zu gewähren ist,
  • ehrenamtliche Mitglieder des Einrichtungsbeirats in Pflege- und Betreuungseinrichtungen oder
  • Besuche im Rahmen einer Behandlung einer Palliativversorgung.

Darüber hinaus kann die Einrichtungsleitung im Einzelfall für engste Familienangehörige Ausnahmen zulassen, wenn es nach Einschätzung der behandelnden Ärztin oder des behandelnden Arztes oder aus ethisch-sozialen Gründen dringend geboten ist, insbesondere bei Geburten oder Personen im Sterbeprozess.

Die Besuchszeit ist auf das absolut erforderliche Mindestmaß zu beschränken.

Welche Regelungen gelten bei Besuchen?

Ab dem 15.7. können die Patientinnen und Patienten in den ersten sechs Tagen zwei mal Besuch von jeweils bis zu zwei Personen empfangen. Einzelheiten dazu legen die Krankenhäuser fest. Ab dem siebten Tag des Aufenthalts darf Besuch von maximal zwei Personen pro Tag empfangen werden. Auch hier regeln die Krankenhäuser die Einzelheiten.

Können die Krankenhäuser und Rehabilitationseinrichtungen eine abweichende Entscheidung treffen?

Die Krankenhäuser haben weiterhin ihr Hausrecht und können auf dieser Grundlage Besuche einschränken oder untersagen. Dies kann insbesondere dann notwendig werden, wenn in einer Einrichtung besonders gefährdete Patientinnen und Patienten behandelt werden und wegen der besonderen Situation eine Infektion unbedingt ausgeschlossen werden muss.

Die Einrichtungen müssen folgende Bedingungen erfüllen:

Was müssen Besucherinnen und Besucher beachten?

Abgesehen von Besuchen im Rahmen einer Behandlung der spezialisierten Palliativversorgung müssen alle Besucherinnen und Besucher

  • den Mindestabstand von 1,50 m zur besuchten Person einhalten,
  • einen Mund-Nasen-Schutz tragen, der von der Einrichtung gestellt wird oder von ihr akzeptiert werden muss (mind. OP-Masken, keine Community-Masken/ Alltagsmasken)
  • den von der Einrichtung angeordneten Hygieneregeln nachkommen.

Im Einzelfall sind Abweichungen nur zulässig, soweit es die Eigenart des Besuches erfordert (z. B. kein Mindestabstand bei therapeutischen Untersuchungen und Behandlungen). Für die einmal pro Woche zulässigen Besuche von Angehörigen oder sonst nahestehenden Personen in Pflegeeinrichtungen sind keine Abweichungen zulässig.

ACHTUNG: Für Besucherinnen und Besucher mit Atemwegsinfektionen gilt weiterhin ein generelles Besuchsverbot.

Mit Atemwegsinfektionen gilt weiterhin ein generelles Besuchsverbot.

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