Besuchsverbot für bestimmte Einrichtungen

Ziel ist es, insbesondere vulnerable Gruppen sowie medizinisches und pflegerisches Personal in diesen Einrichtungen vor einer möglichen COVID-19-Infektion zu schützen.

Welche Einrichtungen sind betroffen?

  • Krankenhäuser
  • Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt
  • Dialyseeinrichtungen
  • Tageskliniken
  • Entbindungseinrichtungen
  • voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen
  • trägergestützte ambulant betreute Wohngemeinschaften, die Leistungen wie eine stationäre Einrichtung aus einer Hand bieten.

Wie lange gilt diese Verordnung?

Bis voraussichtlich Freitag, 5. Juni.

Vom Besuchsverbot ausgenommen sind:

  • Seelsorgerinnen und Seelsorger,
  • Eltern, wenn es sich um ein minderjähriges Kind handelt,
  • Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte sowie Notarinnen und Notare,
  • sonstige Personen, denen aus beruflichen oder therapeutischen Gründen oder aufgrund oder hoheitlicher Aufgaben Zugang zu gewähren ist, oder
  • Besuche im Rahmen einer Behandlung einer Palliativversorgung.

Darüber hinaus kann die Einrichtungsleitung im Einzelfall für engste Familienangehörige Ausnahmen zulassen, wenn es nach Einschätzung der behandelnden Ärztin oder des behandelnden Arztes oder aus ethisch-sozialen Gründen dringend geboten ist, insbesondere bei Geburten oder Personen im Sterbeprozess.

Die Besuchszeit ist auf das absolut erforderliche Mindestmaß zu beschränken.

Weitere Ausnahme für Besuche in Pflegeeinrichtungen:

In

  • voll- oder teilstationären Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen und
  • trägergestützten ambulant betreuten Wohngemeinschaften, die Leistungen wie eine stationäre Einrichtung aus einer Hand bieten,

darf ein Angehöriger oder eine sonst nahestehende Person einmal pro Woche für eine Stunde eine Person in der Einrichtung besuchen wenn folgende Voraussetzungen vorliegen: .

  • Ein auf die Einrichtung bezogenes Konzept zum Schutz vor Infektionsübertragungen durch Besucherinnen und Besucher entsprechend den aktuellen Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts  und den Handlungsempfehlungen des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration,
  • ein einrichtungsbezogener Hygieneplan,
  • Dokumentation von Vorname, Name, Telefonnummer und Besuchszeit jeder Besucherin und jedes Besuchers.

Wenn es in der Pflegeeinrichtung ein meldepflichtiges Infektionsgeschehen oder eine bestätigte Infektion mit SARS-CoV-2 gibt, sind die einmal pro Woche zulässigen Besuche von Angehörigen oder sonst nahestehenden Personen nicht gestattet.

Was müssen Besucherinnen und Besucher beachten?

Abgesehen von Besuchen im Rahmen einer Behandlung der spezialisierten Palliativversorgung müssen alle Besucherinnen und Besucher

  • den Mindestabstand von 1,50 m zur besuchten Person einhalten,
  • einen Mund-Nasen-Schutz tragen, der von der Einrichtung gestellt wird oder von ihr akzeptiert werden muss (mind. OP-Masken, keine Community-Masken/ Alltagsmasken)
  • den von der Einrichtung angeordneten Hygieneregeln nachkommen.

Im Einzelfall sind Abweichungen nur zulässig, soweit es die Eigenart des Besuches erfordert (z. B. kein Mindestabstand bei therapeutischen Untersuchungen und Behandlungen). Für die einmal pro Woche zulässigen Besuche von Angehörigen oder sonst nahestehenden Personen in Pflegeeinrichtungen sind keine Abweichungen zulässig.

ACHTUNG: Die Ausnahmen vom Besuchsverbot gelten nicht, wenn die Besucherin oder der Besucher

  • auf dem Land-, See- oder Luftweg aus einem Staat außerhalb der Bundesrepublik Deutschland in Hessen eingereist sind

 

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