Kinderbetreuung

Aufnahme des Regelbetriebs in Kitas ab 6. Juli

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Kindergarten
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Die Infektionszahlen in Hessen haben sich auf einem niedrigen Niveau stabilisiert. Es gibt eine gute Kontaktpersonennachverfolgung, die Ausbrüche sind schnell zu lokalisieren und vor Ort einzugrenzen. Daher hat sich das Land gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden darauf verständigt, ab dem 6. Juli wieder den Regelbetrieb in den hessischen Kindertageseinrichtungen aufzunehmen. Damit haben Eltern, die Beschäftigten in den Kitas und die Träger eine verlässliche Perspektive. Bis zum 6. Juli haben Träger und die Kitas Zeit für die Umstellung.

Ab dem 6. Juli 2020 wird das Betretungsverbot für die Kindertagesstätten grundsätzlich aufgehoben. Es gilt lediglich weiterhin für Kinder und Personal mit COVID-19-Krankheitssymptomen. Allen Trägern der hessischen Kitas wird so die Wiederaufnahme des Regelbetriebs ermöglicht. Mit der Wiederaufnahme des Regelbetriebes endet die Notbetreuung bzw. der eingeschränkte Regelbetrieb. Es gelten wieder die allgemeinen Regelungen, ggf. auch hinsichtlich der Schließzeiten während der Sommerferien.

Mit dem Regelbetrieb erfolgt die Aufnahme der vertraglich oder satzungsgemäß betreuten Kinder auf der Grundlage des SGB VIII. Hierfür gelten grundsätzlich die Rahmenbedingungen gemäß Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch. Es handelt sich jedoch um einen Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen. Für den Fall, dass Personal wegen einer individuellen Risikobeurteilung nicht in der unmittelbaren Betreuung von Kindern einsetzbar ist, sind der Einsatz von Personen außerhalb des Fachkraftkataloges und die Abweichung vom Mindestpersonalbedarf mit Zustimmung des Jugendamtes – wie dies schon bisher Praxis war - vorübergehend möglich. Hygienepläne der Tageseinrichtungen sind an die Bedingungen des SARS-CoV-2-Erregers anzupassen. Das Land legt überarbeitete Hygieneempfehlungen vor dem Hintergrund des eingedämmten Infektionsgeschehens vor.

Bis zum 3. Juli 2020 wird der eingeschränkte Regelbetrieb fortgesetzt. Hierfür gilt:

Familien, in denen ein Elternteil einem in der Zweiten Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus definierten Beruf nachgeht und der andere Elternteil ebenfalls berufstätig ist, haben nach wie vor Anspruch auf die Notbetreuung. Ebenso Kinder berufstätiger und studierender Alleinerziehender und auch diejenigen, deren Betreuung in einer Kindertageseinrichtung aufgrund einer Entscheidung des zuständigen Jugendamts zur Sicherung des Kindeswohls dringend erforderlich ist. Zudem gilt eine Härtefallregelung für diejenigen Familien, für die der Wegfall des Betreuungsangebots in den Einrichtungen der Kindertagesbetreuung eine besondere Härte im Alltag darstellt. Auch Kinder mit Behinderung dürfen wieder in die Notbetreuung. Die weiteren freien Plätze werden von den Trägern der Kindertageseinrichtungen im Rahmen der Betreuungskapazitäten, gegebenenfalls in Absprache mit dem Jugendamt vergeben. Das Land legt Hygieneempfehlungen vor, damit die Träger die bestehenden Hygienepläne der Einrichtungen auf die Situation anpassen können.

Fragen und Antworten zum eingeschränkten Regelbetrieb

Kann mein Kind von der Tagesmutter betreut werden?
Ja, ab 25. Mai 2020 wird die Kindertagespflege wieder geöffnet. Kinder dürfen daher wieder von ihrer Tagesmutter oder ihrem Tagesvater betreut werden soweit beide Seiten die Infektionsschutzkriterien einhalten.

Sind nun auch die Kitas nun wieder vollständig geöffnet?
In den Kitas beginnt ab dem 6. Juli der Regelbetrieb. Aber es wird ein Regelbetrieb in  Pandemiebedingungen sein. Bis dahin wird der eingeschränkte Regelbetrieb fortgeführt, in dem der Träger, neben den anspruchsberechtigten Familien der 2. Corona-Verordnung, über die Betreuung weiterer Kinder je nach Kapazität entscheiden kann.  

Wie wird der eingeschränkte Regelbetrieb organisiert, wer hat Zugang zur Notkinderbetreuung?
Zugang zur eingeschränkten Regelbetreuung haben bis zum 3. Juli 2020:

  • Kinder, die der Träger im Rahmen der Betreuungskapazitäten der Kindertageseinrichtung zusätzlich aufnimmt,
  • Kinder, wenn beide Elternteile berufstätig sind und ein Elternteil zu einer der in der 2. Corona-VO festgelegten Berufsgruppen gehört,
  • Kinder von berufstätigen und studierenden Alleinerziehenden,
  • Kinder von Schülerinnen und Schülern sowie Studierenden an Fachschulen (mit Präsenspflicht),
  • Kinder, deren Betreuung aufgrund einer Entscheidung des zuständigen Jugendamtes zur Sicherung des Kindeswohls dringend erforderlich ist,
  • Kinder mit Behinderung sowie
  • Kinder, bei denen ein besonderer Härtefall vorliegt.

 Welche Berufsgruppen haben Zugang zur Kinderbetreuung in Kitas?
Die Berufsgruppen sind in der Anlage zur 2. Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus geregelt

Was muss ich beachten, wenn ich mein Kind in die Kindertagesbetreuung in der Kita oder der Kindertagespflege gebe?
Kinder dürfen nicht in die Betreuung, wenn sie oder die Angehörigen des gleichen Hausstandes Krankheitssymptome für COVID-19 aufweisen oder in Kontakt zu infizierten Personen stehen oder seit dem Kontakt mit infizierten Personen noch nicht 14 Tage vergangen sind. Das gilt nicht, soweit Angehörige des gleichen Hausstandes aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit als Angehörige medizinischer oder pflegerischer Berufe in der gesundheitlichen Versorgung (Nr. 10 des Berufekatalogs) in Kontakt zu infizierten Personen stehen.

Wie können Eltern wissen, dass sie im eingeschränkten Regelbetrieb einen Platz bekommen?
Die Eltern wenden sich für die Zeit des eingeschränkten Regelbetriebs bitte direkt an die Träger ihrer Kita oder an das örtlich zuständige Jugendamt. Vor Ort wird geschaut, wie der eingeschränkte Regelbetrieb organisiert werden kann. Grundsätzlich sind die Betreuungskapazitäten davon abhängig wie viel Personal und Räumlichkeiten zur Verfügung stehen, um den Betrieb unter Infektionsschutz- und Hygienebedingungen gut organisieren zu können.
Wichtig für Eltern ist: da wir uns noch in der Pandemie befinden, handelt es sich um ein eingeschränktes Betreuungsangebot, Kinder können daher nicht in gewohnten Umfang betreut werden.

Dürfen Familien ihre Kinder gegenseitig betreuen?
Ja, die gegenseitige Übernahme der Kinderbetreuung durch höchstens drei Familien (familiäre Betreuungsgemeinschaft) ist erlaubt. Die übrigen sozialen Kontakte sind nach Möglichkeit zu reduzieren.  

Verdienstausfall

Bislang verpflichtete das Infektionsschutzgesetz die Arbeitgeber, ihren Beschäftigten das Netto-Entgelt für bis zu sechs Wochen weiterzuzahlen, wenn diese wegen einer Quarantäne-Anordnung oder der Schließung von Schulen und Kitas ihre Arbeitsleistung nicht erbringen konnten, da sie keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit gefunden haben und ihre Kinder selber betreuen mussten. Die Zahlungen werden den Arbeitgebern dann vom Land ersetzt, Selbständige erhalten eine Direktzahlung. Aufwendungen zur sozialen Absicherung werden ebenfalls übernommen. Ende Mai hat der Deutsche Bundestag die Bezugszeit für einen Verdienstausfall wegen der Schließung von sechs auf zehn, bei Alleinerziehenden sogar auf zwanzig Wochen verlängert. Für die Zeit der Schließung von Schulen und Kitas erhält das Elternteil, das zu Hause geblieben ist oder bleibt, aufgrund der bundesgesetzlichen Entscheidung für Zeiträume ab dem 30. März eine Entschädigung. In den ersten sechs Wochen beträgt sie 67 Prozent des entgehenden Netto-Entgelts. Außerdem werden in beiden Fällen Aufwendungen für die fortbestehende soziale Absicherung in der Kranken- und Rentenversicherung übernommen. Der Anspruch kann eingeschränkt werden, wenn Überstunden oder Urlaub für die Kindererziehung genommen wurde oder hätte genommen werden können.
Für die Anträge ist hessenweit das Regierungspräsidium Darmstadt zuständig. Anträge auf Ersatz des Verdienstausfalls können unter ifsg-online.de gestellt werden. Im Fall eines erhöhten Antragsaufkommens kann es zu Verzögerungen kommen.

 

 

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