Jugendhilfeeinrichtungen

Jugendhilfeeinrichtungen und Einrichtungen für geistig und körperlich behinderte Kinder und Jugendliche

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Jugendliche
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Nach wie vor ist es unser höchstes Ziel, die Ausbreitung von SARS-CoV-2 zu verlangsamen und sicherzustellen, dass besonders gesundheitsgefährdete Personen (Ältere, Vorerkrankte) geschützt werden. Die wirksamste Maßnahme, um das zu erreichen, ist, die persönlichen Kontakte zu reduzieren. Alle verordneten Einschränkungen folgen diesem Prinzip. Aufgrund der aktuellen positiven Entwicklung der Corona-Fallzahlen erfolgt ab dem 07.02.2020 eine Anpassung der bisherigen Verordnungen:

Jugendhilfeeinrichtungen

Das bisherige Besuchsverbot nach § 8 Abs. 2 der 2. Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus wird mit Wirkung zum 6. Juli 2020 aufgehoben. Es ist nun folgende Regelung vorgesehen:

Nach § 45 des Achten Buches Sozialgesetzbuch betriebserlaubnispflichtige stationäre Einrichtungen, die keine Kindertageseinrichtungen sind und nicht unter § 1 Abs. 1 Nr. 4 fallen, dürfen zu Besuchszwecken nicht betreten werden

  • durch Personen mit Atemwegsinfektionen oder
  • wenn in der Einrichtung ein nach dem Infektionsschutzgesetz meldepflichtiges Infektionsgeschehen oder eine bestätigte Infektion mit SARS-CoV-2 vorliegt.

Einrichtungen für geistig und körperlich behinderte oder pflegebedürftige Kinder und Jugendliche

Einrichtungen für geistig und körperlich behinderte oder pflegebedürftige Kinder und Jugendliche fallen unter § 1 Abs. 1 Nr. 4 dieser Verordnung. Für diese Einrichtungen gelten aufgrund der höheren Vulnerabilität ihrer Bewohner und Bewohnerinnen folgende Regelungen:

Einrichtungen müssen über ein einrichtungsbezogenes Konzept zum Schutz vor der Übertragung von Infektionen durch Besucherinnen und Besucher nach Maßgabe der aktuellen Empfehlungen des Robert Koch-Instituts und der Handlungsempfehlungen des Hessischen Ministeriums für Soziales und Integration sowie der einrichtungsbezogenen Hygienepläne verfügen.

Die Besuchsregelung ist nicht auf bestimmte Personengruppen beschränkt. Es gilt diesbezüglich § 1 Abs. 3a Satz 2 der 2. Verordnung:

Personen,

  • die in Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung pflegebedürftiger Kinder und Jugendlicher versorgt werden, können binnen einer Kalenderwoche dreimal eine Besucherin oder einen Besucher,
  • die in Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung behinderter Menschen versorgt werden, täglich eine Besucherin oder einen Besucher

empfangen.

Besuche sind bis zu einer abweichenden Entscheidung des Gesundheitsamtes nicht mehr gestattet, wenn in der Einrichtung ein nach dem Infektionsschutzgesetz meldepflichtiges Infektionsgeschehen oder eine bestätigte Infektion mit SARS-CoV-2 vorliegt.

Personen mit Atemwegsinfektionen ist das Betreten der Einrichtungen verboten.

Für die Durchführung der Besuche in diesen Einrichtungen gilt § 1 Abs. 4 der 2. Verordnung:

Besucherinnen und Besucher müssen zu jeder Zeit

  • mindestens 1,50 m Abstand zur besuchten Person einhalten,
  • einen von der Einrichtung gestellten oder akzeptierten Mund-Nasen-Schutz tragen und
  • den von der Einrichtungsleitung angeordneten Hygieneregeln nachkommen.

Weiterhin gilt die Regelung zur Erfassung von Daten der Besucherinnen und Besucher und zum Datenschutz nach § 1 Abs. 3b der 2. Verordnung.

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