Ab 2. November 2020

Maskenpflicht FAQ

Die Hessische Landesregierung hat eine Maskenpflicht beschlossen, die seit dem 27. April 2020 gilt und nun ab 1. Dezember 2020 verschärft wird. Die Regelungen gelten bis 20. Dezember 2020.

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Alltagsmasken
Alltagsmaske
© AdobeStock/Janna
  1. Wo muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden?
  2. Was ist eine Maske bzw. eine Mund-Nasen-Bedeckung?
  3. Ist es zulässig, das Gesicht auch mit einem Schal oder Tuch anstelle einer Maske schützen?
  4. Sind Gesichtsvisiere oder Kinnvisieren erlaubt?
  5. Verstöße gegen die Maskenpflicht sind mit einem Bußgeld von 50 Euro belegt. Wer ist für diese Kontrollen zuständig?
  6. Müssen Kinder eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen?
  7. Wird es auf der Internetseite des Landes zu den Maßnahmen in der Corona-Krise auch einen extra Link mit Informationen geben, wie die Menschen die Mund-Nasen-Bedeckung tragen, welche Stoffe sie benutzen und wie sie diese waschen und pflegen sollen?
  8. Sind Unternehmen, also beispielsweise die Verkaufsstellen der Bäckerei verpflichtet, die Kunden zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung anzuhalten?
  9. Ist also ansonsten eine Bedienung zu verweigern und der Gast des Ladens zu verweisen?
  10. Mit welchen Strafen ist für den Unternehmer zu rechnen, wenn sich in seinem Geschäft unerlaubterweise Gäste ohne Mund-Nasen-Bedeckung aufhalten?
  11. Wie, durch wen und mit welcher Toleranz wird die Einhaltung der ab 27. April geltenden Maskenpflicht kontrolliert? Wie lange gilt die Tragepflicht?
  12. Wie, durch wen und mit welchen konkreten Bußgeldern/Strafen wird ein Verstoß gegen dasTragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum sanktioniert?
  13. Laut Verordnung gilt die Pflicht nicht für Personen, „die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder einer Behinderung keinen Mund-Nasen-Schutz tragen können.“ Welche Personen gehören genau dazu? Auch Asthmatiker?
  14. Wie können diese Personen, etwa bei einer Kontrolle oder dem Einlass in ein Geschäft, klarmachen, dass sie von der Pflicht befreit sind? Gibt es dazu Bescheinigungen, wie es etwa die Stadt Hanau schon eingeführt hat?
  15. Wenn ja, wie können Betroffene diese erhalten?
  16. Ist es im Einzelfall zulässig, die Mund-Nasen-Bedeckung kurzzeitig abzusetzen?
  17. Besteht eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im praktischen Musikunterricht?

Wo muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden?

  • in den Publikumsbereichen aller öffentlich zugänglichen Gebäude,
  • in allen Arbeits-und Betriebsstätten; außer am Platz, sofern ein Abstand von 1,5 m zu weiteren Personen eingehalten werden kann,
  • in den Publikumsbereichen des Groß- und Einzelhandels einschließlich der Bereiche vor den Geschäften sowie der Ladenstraßen, der Wochen-, Spezial-, Floh- und Weihnachtsmärkte sowie vergleichbaren Verkaufsveranstaltungen, in und auf Direktverkaufsstellen vom Hersteller oder Erzeuger, in Geschäften des Lebensmittelhandwerks sowie von Poststellen, Banken, Sparkassen, Tankstellen, Wäschereien und ähnlichen Einrichtungen,
  • in Publikumsbereichen von Betrieben mit körpernahen Dienstleistungen, insbesondere in Frisörbetrieben,
  • in gastronomischen Einrichtungen bei der Abholung oder in Kantinen oder Mensen bis zur Einnahme eines Sitzplatzes,
  • in Übernachtungsbetrieben in allen Bereichen mit Publikumsverkehr,
  • in Fahrzeugen des öffentlichen Personennah- und -fernverkehrs, des Gelegenheitsverkehrs, des freigestellten Schülerverkehrs, in Bürgerbussen, in Passagierflugzeugen, auf Passagierschiffen und -fähren,
  • auf Bahnsteigen, an Haltestellen und in Zugangs- und Stationsgebäuden der vorgenannten Verkehrsmittel,
  • auf stark frequentierten Verkehrswegen, Plätzen und Flächen unter freiem Himmel, sofern dort eine durchgängige Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern zu Personen anderer Hausstände nicht sichergestellt werden kann, insbesondere auf Parkplätzen sowie in Fußgängerzonen und an Verkehrsknotenpunkten,
  • in Fahrzeugen, wenn sich im Fahrzeug Personen befinden, die mehr als zwei Hausständen angehören,
  • in den Verkehrsbereichen, Veranstaltungsräumen, Sitzungsräumen und Prüfungsräumen der Hochschulen, Berufsakademien und Musikakademien,
  • bei Angeboten der Kinder-und Jugendarbeit sowie der Jugendsozialarbeit in geschlossenen Räumen.
  • Eine Mund-Nasen-Bedeckung ist ebenso zu tragen während der Teilnahme an Zusammenkünften von Glaubensgemeinschaften zur gemeinschaftlichen Religions-ausübung sowie Trauerfeierlichkeiten und Bestattungen und sonstigen Zusammenkünften und Veranstaltungen nach § 1 Abs. 2b Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung als Besucherin oder Besucher sowie bei der Wahrnehmung von Bildungsangeboten, die in geschlossenen Räumen stattfinden. Im Übrigen wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung dringend empfohlen, wenn die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern zu Personen anderer Hausstände nicht sichergestellt werden kann.

Was ist eine Maske bzw. eine Mund-Nasen-Bedeckung?

Eine Mund-Nasen-Bedeckung  ist jede vollständige, an der Gesichtshaut anliegende Bedeckung von Mund und Nase, die aufgrund ihrer Beschaffenheit unabhängig von einer Kennzeichnung oder zertifizierten Schutzkategorie geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln oder Aerosolen durch Husten, Niesen oder Aussprache deutlich zu verringern.

Ist es zulässig, das Gesicht auch mit einem Schal oder Tuch anstelle einer Maske schützen?

Ja, wenn es Mund und Nase bedeckt. Es besteht nur eine Pflicht zur "Mund-Nase-Bedeckung". https://www.bfarm.de/SharedDocs/Risikoinformationen/Medizinprodukte/DE/schutzmasken.html

Sind Gesichtsvisiere oder Kinnvisieren erlaubt?

Nein. Gesichtsvisiere bedecken Mund und Nase nicht vollständig und an der Gesichtshaut anliegend. Sie stellen somit keinen Ersatz für eine Mund-Nasen-Bedeckung dar, können jedoch eine sinnvolle Ergänzung zu einer Mund-Nasen-Bedeckung sein. Es besteht eine grundsätzliche Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, jegliche Zuwiderhandlung stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und ist somit bußgeldbewertet.

Verstöße gegen die Maskenpflicht sind mit einem Bußgeld von 50 Euro belegt. Wer ist für diese Kontrollen zuständig?

Die Ordnungsbehörden der Kommunen sind für die Kontrollen zuständig.

Müssen Kinder eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen?

Ja, allerdings sind Kinder unter sechs Jahren ausgenommen.

Wird es auf der Internetseite des Landes zu den Maßnahmen in der Corona-Krise auch einen extra Link mit Informationen geben, wie die Menschen die Mund-Nasen-Bedeckung tragen, welche Stoffe sie benutzen und wie sie diese waschen und pflegen sollen?

Es gibt dazu bereits einschlägige Empfehlungen im Internet.

Sind Unternehmen, also beispielsweise die Verkaufsstellen der Bäckerei verpflichtet, die Kunden zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung anzuhalten?

Ja.

Ist also ansonsten eine Bedienung zu verweigern und der Gast des Ladens zu verweisen?

Ja.

Mit welchen Strafen ist für den Unternehmer zu rechnen, wenn sich in seinem Geschäft unerlaubterweise Gäste ohne Mund-Nasen-Bedeckung aufhalten?

Das ist  je nach Einzelfall zu entscheiden. Die Landesregierung baut auf das Verantwortungsbewusstsein der Bürger.

Wie, durch wen und mit welcher Toleranz wird die Einhaltung der ab 27. April geltenden Maskenpflicht kontrolliert? Wie lange gilt die Tragepflicht?

Zuständig für die Kontrollen sind die Ordnungsbehörden. Verkaufspersonal und beispielsweise das Personal des ÖPNV sind angehalten, die Kunden zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aufzufordern.

Wie, durch wen und mit welchen konkreten Bußgeldern/Strafen wird ein Verstoß gegen dasTragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum sanktioniert?

Sanktionen werden durch die Ordnungsämter ausgesprochen, gegebenenfalls muss ein Bußgeld in Höhe von regelmäßig 50 € bezahlt werden.

Laut Verordnung gilt die Pflicht nicht für Personen, „die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder einer Behinderung keinen Mund-Nasen-Schutz tragen können.“ Welche Personen gehören genau dazu? Auch Asthmatiker?

Dies gilt für alle Personen, die aus gesundheitlichen Gründen oder aufgrund einer Behinderung keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können. Ob ein Mund Nasen Bedeckung aus gesundheitlicher Sicht nicht getragen werden kann, ist vom behandelnden Arzt oder der behandelnden Ärztin festzustellen und hängt nicht allein von der Grunderkrankung oder der Art der Behinderung ab, sondern etwa auch von der Dauer des notwendigen Tragens z.B. im ÖPNV.

Wie können diese Personen, etwa bei einer Kontrolle oder dem Einlass in ein Geschäft, klarmachen, dass sie von der Pflicht befreit sind? Gibt es dazu Bescheinigungen, wie es etwa die Stadt Hanau schon eingeführt hat?

Allen, die aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können, wird das Mitführen einer ärztlichen Bescheinigung empfohlen.

Wenn ja, wie können Betroffene diese erhalten?

Es genügt die formlose Ausstellung des behandelnden Arztes.

Ist es im Einzelfall zulässig, die Mund-Nasen-Bedeckung kurzzeitig abzusetzen?

Natürlich bleibt es möglich, die Mund-Nasen-Bedeckung kurz abzunehmen, um einen Schluck zu trinken, einen Bissen zu essen oder ein Medikament einzunehmen, wenn dies notwendig ist. Wir empfehlen, dies außerhalb von Bereichen, in denen eine Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung besteht, zu tun und auf den Mindestabstand zu anderen Personen zu achten.

Besteht eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im praktischen Musikunterricht?

Grundsätzlich besteht eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auch für die Teilnehmer*innen am Unterricht einer Bildungsmaßnahme. Ausnahmen davon gelten für Lehrende und Lernende beim praktischen Unterricht mit Blasinstrumenten. Hier macht das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung das Spielen des Instruments unmöglich. Die Anforderungen der einzuhaltenden Abstände, des regelmäßigen Luftaustauschs sowie das Einhalten der geltenden Hygieneregeln sind zu erfüllen. 

Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten des Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen.

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