Stand 08. Mai 2021

Maskenpflicht FAQ

Die Hessische Landesregierung hat eine Maskenpflicht beschlossen, die seit dem 27. April 2020 gilt und ab 15.02.2021 nochmals konkretisiert wurde. Die Regelungen gelten zunächst bis 30. Mai 2021.

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Alltagsmasken
Alltagsmaske
© AdobeStock/Janna
  1. Wo muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden?
  2. Wo muss eine medizinische Maske verpflichtend getragen werden?
  3. Wo muss eine FFP2-, KN95-, N95- oder vergleichbare Maske getragen werden?
  4. Was ist eine Maske bzw. eine Mund-Nasen-Bedeckung?
  5. Welche Masken werden als „medizinische“ Masken angesehen?
  6. Welche Masken werden als „vergleichbare Masken“ angesehen?
  7. Nicht alle Masken sind gekennzeichnet. Wie kann ich bei einer Kontrolle nachweisen, dass meine Maske den Anforderungen entspricht?
  8. Wo kann ich die geforderten Masken kaufen?
  9. Was, wenn ich mir die Masken nicht leisten kann?
  10. Ist es zulässig, das Gesicht auch mit einem Schal oder Tuch anstelle einer Maske schützen?
  11. Sind Gesichtsvisiere oder Kinnvisieren erlaubt?
  12. Verstöße gegen die Maskenpflicht sind mit einem Bußgeld von 50 Euro belegt. Wer ist für diese Kontrollen zuständig?
  13. Muss das Personal ebenfalls eine entsprechende Mund-Nasen-Bedeckung tragen?
  14. Müssen Kinder eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen?
  15. Wird es auf der Internetseite des Landes zu den Maßnahmen in der Corona-Krise auch einen extra Link mit Informationen geben, wie die Menschen die Mund-Nasen-Bedeckung tragen, welche Stoffe sie benutzen und wie sie diese waschen und pflegen sollen?
  16. Sind Unternehmen, also beispielsweise die Verkaufsstellen der Bäckerei verpflichtet, die Kunden zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung anzuhalten?
  17. Ist also ansonsten eine Bedienung zu verweigern und der Gast des Ladens zu verweisen?
  18. Mit welchen Strafen ist für den Unternehmer zu rechnen, wenn sich in seinem Geschäft unerlaubterweise Gäste ohne Mund-Nasen-Bedeckung aufhalten?
  19. Wie, durch wen und mit welcher Toleranz wird die Einhaltung der ab 27. April geltenden Maskenpflicht kontrolliert? Wie lange gilt die Tragepflicht?
  20. Wie, durch wen und mit welchen konkreten Bußgeldern oder Strafen wird ein Verstoß gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum sanktioniert?
  21. Laut Verordnung gilt die Pflicht nicht für Personen, „die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder einer Behinderung keinen Mund-Nasen-Schutz tragen können.“ Welche Personen gehören genau dazu? Auch Asthmatiker?
  22. Wie können diese Personen, etwa bei einer Kontrolle oder dem Einlass in ein Geschäft, verdeutlichen, dass sie von der Pflicht befreit sind? Gibt es dazu Bescheinigungen?
  23. Wenn ja, wie können Betroffene diese erhalten?
  24. Ist es im Einzelfall zulässig, die Mund-Nasen-Bedeckung kurzzeitig abzusetzen?
  25. Besteht eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im praktischen Musikunterricht?

Wo muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden?

  • im Publikumsbereich aller öffentlich zugänglichen Gebäude (v.a. Behörden und Bürogebäude)
  • bei der Abholung von Speisen in der Gastronomie sowie in Kantinen und Mensen bis zum Sitzplatz
  • in Schulen (wobei dringend empfohlen wird, wo immer möglich medizinische Masken zu tragen)  
  • in den Verkehrsbereichen, Veranstaltungsräumen, Sitzungsräumen und Prüfungsräumen der Hochschulen, Berufsakademien und Musikakademien,
  • auf stark frequentierten Straßen und Plätzen unter freiem Himmel, wenn der Mindestabstand von 1,5 Meter nicht sichergestellt werden kann. Das gilt insbesondere in Fußgängerzonen.
  • in Fahrzeugen, wenn sich in einem Fahrzeug Personen aus mehr als zwei Hausständen befinden.
  • an Orten in Innenstädten mit viel Publikumsverkehr (Festlegung erfolgt durch die örtlich zuständigen Behörden).
  • in Arbeits- und Betriebsstätten (nicht am Platz, wenn der Abstand von 1,5 Metern sicher eingehalten werden kann), wenn nicht bereits die Pflicht besteht, einen Mund-Nasen-Schutz nach § 3 der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung zu tragen. Insbesondere gilt die Regelung der CoKoBeV für Dritte, die in der Arbeits- bzw. Betriebsstätte tätig sind, beispielsweise zur Verrichtung von Handwerks- und Reparaturtätigkeiten
  • In Übernachtungsbetrieben in Bereichen mit Publikumsverkehr (nicht im eigenen Zimmer)
  • während der Teilnahme an Zusammenkünften und Veranstaltungen als Besucherin oder Besucher sowie bei der Wahrnehmung von Bildungsangeboten, die in geschlossenen Räumen stattfinden.
  • bei Angeboten der staatlichen Kinder- und Jugendarbeit sowie der Jugendsozialarbeit in geschlossenen Räumen.

Im Übrigen wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, möglichst einer medizinischen Maske dringend empfohlen, wenn sich Personen unterschiedlicher Hausstände gemeinsam in einem geschlossenen Raum aufhalten oder wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern zu Personen anderer Hausstände nicht eingehalten werden kann.

Wo muss eine medizinische Maske getragen werden?

  • in den Publikumsbereichen des Groß- und Einzelhandels, der Geschäfte des Lebensmittelhandwerks, Bank- und Postfilialen, Tankstellen, Wäschereien und ähnlichen Einrichtungen und zwar überall dort, wo Kunden Zutritt haben, sowie in den Bereichen vor diesen Geschäften.
  • in überdachten Einkaufszentren und auf überdachten Straßen und Flächen mit Geschäften.
  • in den Publikumsbereichen der Wochenmärkte etc.
  • in den Publikumsbereichen von Betrieben mit körpernahen Dienstleistungen, insbesondere in Frisörbetrieben, bei der medizinischen Fußpflege und anderen medizinisch notwendigen Behandlungen. Dienstleistungen, die nur ohne Mund-Nasen-Bedeckung in Anspruch genommen werden können, sollen nur bei Vorliegen eins durch einen tagesaktuellen SARS-CoV-2- Schnell-test oder eines vor Ort durchgeführten Selbsttests der Kundinnen und Kunden nachgewiesenen negativen Testergebnisses erbracht werden und wenn ein Testkonzept für das Personal besteht.
  • in Hochschulen, Berufs- und Musikakademien, sowie bei ihren Präsenzveranstaltungen außerhalb der eigenen Gebäude,
  • in Gebäuden und geschlossenen Räumen während der staatlichen Pflichtfachprüfung und der zweiten juristischen Staatsprüfung,
  • in Gottesdiensten, bei Trauerfeierlichkeiten, Trauungen und sonstigen religiösen Zusammenkünften in geschlossenen Räumen (auch am Platz).
  • in allen Gesundheitseinrichtungen wie zum Beispiel Krankenhäusern und Arztpraxen
  • in Kindertageseinrichtungen müssen Personen, die dort tätig sind für die gesamte Dauer der Tätigkeit eine medizinische Maske tragen. Dies gilt nicht soweit dies aus pädagogischen Gründen im Ausnahmenfall erforderlich ist.

Die Pflicht gilt gleichermaßen für alle anwesenden Personen.

Darüber hinaus wird auf die Regelungen der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzverordnung vom 21. Januar 2021 hingewiesen. Dort finden sich weitergehende Vorgaben, die im Arbeitsverhältnis zu beachten sind. Beispielsweise muss der Arbeitgeber medizinische Gesichtsmasken, FFP2-Masken oder vergleichbare Atemschutzmasken unter bestimmten Voraussetzungen zur Verfügung zu stellen, die dann von den Beschäftigten getragen werden müssen.

Wo muss eine FFP2-, KN95-, N95- oder vergleichbare Maske getragen werden?

  • In Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer oder pflegebedürftiger Menschen (gilt für Besucherinnen und Besucher und Personal)

Was ist eine Maske bzw. eine Mund-Nasen-Bedeckung?

Eine Mund-Nasen-Bedeckung  ist jede vollständige, an der Gesichtshaut anliegende Bedeckung von Mund und Nase, die aufgrund ihrer Beschaffenheit unabhängig von einer Kennzeichnung oder zertifizierten Schutzkategorie geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln oder Aerosolen durch Husten, Niesen oder Aussprache deutlich zu verringern.

Welche Masken werden als „medizinische“ Masken angesehen?

Medizinische Masken sind entweder sog. OP-Masken oder Schutzmasken mit der Kennung KN 95/N95 und FFP 2 oder vergleichbare Masken ohne Ausatemventil.

Welche Masken werden als „vergleichbare Masken“ angesehen?

Als mit FFP2 „vergleichbare“ Schutzmasken ohne Ausatemventil nach den Corona-Verordnungen werden solche Masken angesehen, die als filtrierende Halbmasken einen vergleichbaren Schutz des Trägers der Schutzmaske vor dem SARS-CoV-2 gewährleisten. Sie entsprechen den Zulassungsbestimmungen anderer Staaten, soweit diese mit den europäischen Bestimmungen der Verordnung (EU) 2016/425 für persönliche Schutzausrüstungen vergleichbar sind, oder die Verkehrsfähigkeit wurde im Rahmen der Pandemie in Deutschland z.B. nach §9 der MedBVSV bestätigt. In Anlehnung an die Anlage der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundes vom 21.Januar 2021 gelten insbesondere folgende Schutzmasken als vergleichbar1:

Bezeichnung Kennzeichnung2 Zielland
FFP2 Aufdrucke: FFP2 und CE-Kennzeichnung mit nachgestellter Kennnummer der notifizierten Stelle (CEXXXX) EU
N95

Aufdrucke: NIOSH, N95

USA/Kanada
P2 Aufdrucke: AS/NZS1716 Australia/New Zealand
DS2

Die Zeichen auf der Vorderseite und auf dem Filtermedium sind unterschiedlich. Die Informationen liegen nur auf Japanisch vor:
- Die Markierung für die Vorderseite (siehe Kasten im oberen Teil des Dokuments): https://www.jaish.gr.jp/horei/hor1-y/hor1-y-13-11-3_1.pdf
- Die Markierung für den Filter (siehe Kasten im oberen Teil des Dokuments): https://www.jaish.gr.jp/horei/hor1-y/hor1-y-13-11-3_2.pdf
- Beide Markierungen enthalten die folgenden Informationen: Jahr der Genehmigung, Nummer der Genehmigung, Art des Produkts (Name, Typ)

Japan
KN95 Aufdruck: KN 95 GB 2626-2006 China
1st Class
(KMOEL-2017-64)
KF94
Aufdruck: KF94 auf Maske oder Verpackung Korea

1dazu zählen auch die jeweils höheren Filterleistungen wie z.B. FFP3, N99, KN99, usw.
2ausführliche Kennzeichnungshinweise siehe https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Coronavirus/pdf/Kennzeichnung-Masken.pdf?__blob=publicationFile&v=10

Nicht alle Masken sind gekennzeichnet. Wie kann ich bei einer Kontrolle nachweisen, dass meine Maske den Anforderungen entspricht?

Gemäß der betreffenden Normvorgaben und rechtlichen Verpflichtungen ist eine Kennzeichnung auf medizinischen Gesichtsmasken der Norm DIN EN 14683 (umgangssprachlich als medizinischer Mund-Nasen-Schutz (MNS), chirurgischer Mund-Nasenschutz oder Operations- (OP)-Masken bezeichnet) nicht grundsätzlich gefordert. Eine Unterscheidung einer zertifizierten medizinischen Gesichtsmaske von nicht zertifizierten Mund-Nasen-Bedeckungen ist daher bei alleinigem Vorliegen der Maske ohne weitere Verpackungen oder Produktunterlagen ggf. nicht möglich.

Wo kann ich die geforderten Masken kaufen?

Sowohl in Apotheken, Drogerieketten als auch im Online-Handel sind die Masken zu erwerben.

Was, wenn ich mir die Masken nicht leisten kann?

Über die hessischen Tafeln werden all denjenigen, die dort Hilfestellung erfahren, medizinische Masken kostenlos erhalten. Das HMdIS stellt den Tafeln über Kreise und kreisfreien Städte deswegen insgesamt 1.Mio medizinische Masken zur Verfügung. Anspruch auf eine kostenlose oder vergünstigte FFP-2 Maske haben außerdem alle Bürgerinnen und Bürger aus Risikogruppen. So hat es die Bundesregierung in der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung (SchutzmV) geregelt. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Ist es zulässig, das Gesicht auch mit einem Schal oder Tuch anstelle einer Maske schützen?

Je nachdem, wo Sie sich aufhalten. Ab dem 23.01.2021 gilt, dass in den öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Geschäften eine Pflicht zum Tragen von medizinischen Masken besteht. Medizinische Masken sind sog. OP-Masken oder auch Schutzmasken der Standards KN95 oder FFP-2 oder vergleichbare Masken ohne Ausatemventil. Hier reicht ein einfaches Tuch oder ein Schal nicht aus.

Generell wird in Situationen, in denen ein engerer oder längerer Kontakt zu anderen Personen, insbesondere in geschlossenen Räumen unvermeidbar ist, die Nutzung medizinischer Masken dringend empfohlen.

Dort, wo nicht verpflichtend medizinische Masken zu verwenden sind, ist jede vollständige, an der Gesichtshaut anliegende Bedeckung von Mund und Nase zulässig. Das kann auch ein Schal oder ein einfaches Tuch sein.

Sind Gesichtsvisiere oder Kinnvisieren erlaubt?

Nein. Gesichtsvisiere bedecken Mund und Nase nicht vollständig und liegen an der Gesichtshaut nicht an. Sie stellen somit keinen Ersatz für eine Mund-Nasen-Bedeckung dar, können jedoch eine sinnvolle Ergänzung zu einer Mund-Nasen-Bedeckung sein. Es besteht eine grundsätzliche Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung, jegliche Zuwiderhandlung stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und ist somit bußgeldbewehrt. Ausnahmen werden nachfolgend behandelt.

Verstöße gegen die Maskenpflicht sind mit einem Bußgeld von 50 Euro belegt. Wer ist für diese Kontrollen zuständig?

Die Ordnungsbehörden der Kommunen sind für die Kontrollen zuständig.

Muss das Personal ebenfalls eine entsprechende Mund-Nasen-Bedeckung tragen?

Grundsätzlich ja, die Verpflichtung besteht allerdings nicht, soweit kein Kontakt zu anderen Personen besteht oder anderweitige und mindestens gleichwertige Schutzmaßnahmen, insbesondere Trennvorrichtungen, getroffen werden.

Müssen Kinder eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen?

Ja, allerdings sind Kinder unter sechs Jahren ausgenommen. Einige Maskentypen, die den Anforderungen der Verordnung entsprechen, werden inzwischen auch speziell in Kindergröße hergestellt (bspw. OP-Masken) und ermöglichen so die gewünschte Schutzwirkung durch eine enganliegende Passung.

Wird es auf der Internetseite des Landes zu den Maßnahmen in der Corona-Krise auch einen extra Link mit Informationen geben, wie die Menschen die Mund-Nasen-Bedeckung tragen, welche Stoffe sie benutzen und wie sie diese waschen und pflegen sollen?

Es gibt dazu bereits einschlägige Empfehlungen im Internet.

Sind Unternehmen, also beispielsweise die Verkaufsstellen der Bäckerei verpflichtet, die Kunden zum Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung anzuhalten?

Ja.

Ist also ansonsten eine Bedienung zu verweigern und der Gast des Ladens zu verweisen?

Ja.

Mit welchen Strafen ist für den Unternehmer zu rechnen, wenn sich in seinem Geschäft unerlaubterweise Gäste ohne Mund-Nasen-Bedeckung aufhalten?

Das ist  je nach Einzelfall zu entscheiden. Die Landesregierung baut auf das Verantwortungsbewusstsein der Bürger.

Wie, durch wen und mit welcher Toleranz wird die Einhaltung der Maskenpflicht kontrolliert?

Zuständig für die Kontrollen sind die Ordnungsbehörden. Verkaufspersonal und beispielsweise das Personal des ÖPNV sind angehalten, die Kundinnen und Kunden zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung aufzufordern.

Wie, durch wen und mit welchen konkreten Bußgeldern oder Strafen wird ein Verstoß gegen die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum sanktioniert?

Sanktionen werden durch die Ordnungsämter ausgesprochen, gegebenenfalls muss ein Bußgeld in Höhe von regelmäßig 50 € bezahlt werden.

Laut Verordnung gilt die Pflicht nicht für Personen, „die aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung oder einer Behinderung keinen Mund-Nasen-Schutz tragen können.“ Welche Personen gehören genau dazu? Auch Asthmatiker?

Dies gilt für alle Personen, die aus gesundheitlichen Gründen oder aufgrund einer Behinderung keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können. Ob ein Mund Nasen Bedeckung aus gesundheitlicher Sicht nicht getragen werden kann, ist vom behandelnden Arzt oder der behandelnden Ärztin festzustellen und hängt nicht allein von der Grunderkrankung oder der Art der Behinderung ab, sondern etwa auch von der Dauer des notwendigen Tragens z.B. im ÖPNV.

Wie können diese Personen, etwa bei einer Kontrolle oder dem Einlass in ein Geschäft, verdeutlichen, dass sie von der Pflicht befreit sind? Gibt es dazu Bescheinigungen?

Allen, die aufgrund einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können, wird das Mitführen einer ärztlichen Bescheinigung empfohlen.

Wenn ja, wie können Betroffene diese erhalten?

Es genügt die formlose Ausstellung des behandelnden Arztes oder der behandelnden Ärztin. Für die für die Kontrolle zuständigen Behörden muss sich der Befreiungsgrund nachvollziehbar ergeben. Gemäß § 25 S. 1 der Berufsordnung für Ärztinnen und Ärzte in Hessen (BO) haben Ärzt*innen bei der Ausstellung ärztlicher Zeugnisse und Gutachten mit der notwendigen Sorgfalt zu verfahren und nach bestem Wissen ihre ärztliche Überzeugung auszusprechen.

Ist es im Einzelfall zulässig, die Mund-Nasen-Bedeckung kurzzeitig abzusetzen?

Natürlich bleibt es möglich, die Mund-Nasen-Bedeckung kurz abzunehmen, um einen Schluck zu trinken, einen Bissen zu essen oder ein Medikament einzunehmen, wenn dies notwendig ist. Wir empfehlen, dies außerhalb von Bereichen, in denen eine Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung besteht, zu tun und auf den Mindestabstand zu anderen Personen zu achten.

Besteht eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im praktischen Musikunterricht?

Grundsätzlich besteht eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung auch für die Teilnehmer*innen am Unterricht einer Bildungsmaßnahme. Ausnahmen davon gelten für Lehrende und Lernende beim praktischen Unterricht mit Blasinstrumenten. Hier macht das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung das Spielen des Instruments unmöglich. Die Anforderungen der einzuhaltenden Abstände, des regelmäßigen Luftaustauschs sowie das Einhalten der geltenden Hygieneregeln sind zu erfüllen.

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