Werkstätten für Menschen mit Behinderungen

Unser höchstes Ziel ist, die Ausbreitung von SARS-CoV-2 zu verlangsamen und sicherzustellen, dass besonders gesundheitsgefährdete Personen (Ältere, Vorerkrankte) geschützt werden. Die wirksamste Maßnahme, um das zu erreichen ist, die persönlichen Kontakte zu reduzieren. Alle verordneten Einschränkungen folgen diesem Prinzip.
 

Ab sofort bis vorerst Freitag, 5. Juni, gilt:

Interdisziplinäre oder heilpädagogische Frühförderstellen für behinderte und von Behinderung bedrohte Kinder, heilpädagogische Praxen, Autismuszentren und familienentlastende Dienste der Behindertenhilfe dürfen nicht betreten oder in Anspruch genommen werden. Angebote oder Therapiemaßnahmen im Rahmen der mobilen Frühförderung sind einzustellen.

Ausnahmen werden nur für die Durchführung von Therapiemaßnahmen gemacht, die medizinisch geboten sind. Der Nachweis ist durch eine ärztliche Verordnung zu führen.
 

Menschen mit Behinderungen dürfen folgende Bereiche nicht mehr betreten:

  • Werkstätten für Menschen mit Behinderungen
  • Tagesförderstätten und Tagesstätten
  • Arbeitsbereiche anderer Leistungsanbieter
     

Voraussetzung hierfür ist:

  • dass sie sich in besonderen Wohnformen (nach § 71 Abs. 4 Nr. 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch) befinden,
    Ausnahmen: Wenn die besondere Wohnform unmittelbar räumlich mit den Werkstätten für behinderte Menschen, Tagesförderstätten und Tagesstätten verbunden ist und sich dort keine weiteren Menschen mit Behinderungen aufhalten
     
  • bei ihren Erziehungsberechtigten, Eltern oder anderen Angehörigen wohnen und ihre Betreuung sichergestellt ist,
  • alleine oder in Wohngruppen wohnen und sich selbständig versorgen können oder eine Betreuung erhalten
    Ausnahmen: Betriebsbereiche von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, die 
    1. Dienstleistungen im Zusammenhang mit medizinischen und pflegerelevanten Produkten, insbesondere persönlicher Schutzausrüstung, Medizinprodukten und Desinfektionsmitteln, erbringen,
    2. folgende Einrichtungen mit Speisen und Getränken versorgen oder für diese als Wäschereien tätig sind: Krankenhäuser, Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt, Dialyseeinrichtungen, Tageskliniken, Entbindungseinrichtungen, voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen
    3. im Bereich der Pflege und Haltung von Tieren, der Landwirtschaft oder Landschaftspflege tätig sind.
     
  • Krankheitssymptome für COVID-19 im Sinne der Kriterien des Robert Koch-Instituts aufweisen, Kontakt zu infizierten Personen haben oder hatten und noch keine 14 Tage seit dem Kontakt vergangen sind
  • oder auf dem Land-, See-, oder Luftweg aus einem Staat außerhalb der Bundesrepublik Deutschland eingereist sind oder sie sich in einem Gebiet aufgehalten haben, dass vor dem 10. April 2020 vom Robert Koch-Institut als Risikogebiet für Infektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus festgelegt war und deren Einreise nach dem Zeitpunkt der Festlegung als Risikogebiet oder innerhalb von 14 Tagen vor dem Zeitpunkt der Festlegung als Risikogebiet erfolgt ist, und seit der Einreise noch keine 14 Tage vergangen sind.

Die Ausnahmen gelten nicht für Menschen mit Behinderungen, die bei einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus dem Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs ausgesetzt oder älter als 60 Jahre alt sind.
 

Die Träger der Einrichtungen stellen eine Notbetreuung sicher

  • wenn aufgrund eines besonders hohen Pflege- oder Betreuungsaufwandes im Einzelfall eine Betreuung durch die Erziehungsberechtigten, Eltern oder Angehörigen im häuslichen Rahmen nicht erfolgen kann
  • wenn die Erziehungsberechtigten, Eltern oder Angehörigen zu Berufsgruppen gehören, die zur Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens unverzichtbar sind. Eine Auflistung der Berufsgruppen auf der Seite Kita und Kindertagestätten

Die Einrichtung kann einen Nachweis über die Zugehörigkeit zu den oben genannten Personengruppen fordern. In Zweifelsfällen entscheidet die zuständige Ordnungsbehörde.
 

Ausnahmen vom Betretungsverbot:

Menschen mit Behinderungen, die sich in besonderen Wohnformen (nach § 71 Abs. 4 Nr. 3 des Elften Buches Sozialgesetzbuch) befinden, dürfen Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, Tagesförderstätten und Tagesstätten sowie Arbeitsbereiche anderer Leistungsanbieter ausnahmsweise betreten, wenn die besondere Wohnform unmittelbar räumlich mit diesen Bereichen verbunden ist und sich dort keine weiteren Menschen mit Behinderungen aufhalten.

Menschen mit Behinderungen, die bei einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus keinem Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs ausgesetzt oder jünger als 60 Jahre alt sind und die bei ihren Erziehungsberechtigten, Eltern oder anderen Angehörigen wohnen und deren Betreuung sichergestellt ist, dürfen Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, Tagesförderstätten und Tagesstätten sowie Arbeitsbereiche anderer Leistungsanbieter ausnahmsweise betreten, wenn sie in Betriebsbereichen von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen arbeiten, die:

  • Dienstleistungen im Zusammenhang mit medizinischen und pflegerelevanten Produkten, insbesondere persönlicher Schutzausrüstung, Medizinprodukten und Desinfektionsmitteln, erbringen,
  • Einrichtungen nach § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und 3 bis 7 und § 36 Abs. 1 Nr. 2 des Infektionsschutzgesetzes sowie vergleichbare Einrichtungen mit Speisen und Getränken versorgen oder für diese Einrichtungen als Wäschereien tätig sind,

Eine Auflistung der Einrichtungen auf der Seite Besuchsverbot für bestimmte Einrichtungen

  • im Bereich der Pflege und Haltung von Tieren, der Landwirtschaft oder Landschaftspflege tätig sind.

Menschen mit Behinderungen, die bei einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus keinem Risiko eines schweren Krankheitsverlaufs ausgesetzt oder jünger als 60 Jahre alt sind und alleine oder in Wohngruppen wohnen und sich selbständig versorgen können oder eine Betreuung erhalten, dürfen Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, Tagesförderstätten und Tagesstätten sowie Arbeitsbereiche anderer Leistungsanbieter ausnahmsweise betreten, wenn sie in Betriebsbereichen von Werkstätten für Menschen mit Behinderungen arbeiten, die:

  • Dienstleistungen im Zusammenhang mit medizinischen und pflegerelevanten Produkten, insbesondere persönlicher Schutzausrüstung, Medizinprodukten und Desinfektionsmitteln, erbringen,
  • Einrichtungen nach § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und 3 bis 7 und § 36 Abs. 1 Nr. 2 des Infektionsschutzgesetzes sowie vergleichbare Einrichtungen mit Speisen und Getränken versorgen oder für diese Einrichtungen als Wäschereien tätig sind,

Eine Auflistung der Einrichtungen auf der Seite Besuchsverbot für bestimmte Einrichtungen

  • im Bereich der Pflege und Haltung von Tieren, der Landwirtschaft oder Landschaftspflege tätig sind.
     

Der Träger der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen, der Tagesförderstätten oder Tagesstätten sowie die anderen Leistungsanbieter haben dafür Sorge zu tragen, dass:

  • ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen, ausgenommen zwischen Angehörigen des gleichen Hausstandes, eingehalten wird, soweit keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind, und
  • geeignete Hygienekonzepte entsprechend den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts erstellt und umgesetzt werden.
     

ACHTUNG: In den Einrichtungen darf eine Person nicht beschäftigt werden, wenn sie

  • Krankheitssymptome aufweist
  • in Kontakt zu infizierten Personen steht oder seit dem Kontakt mit infizierten Personen noch nicht 14 Tage vergangen sind
  • auf dem Land-, See-, oder Luftweg aus einem Staat außerhalb der Bundesrepublik Deutschland eingereist sind oder sie sich in einem Gebiet aufgehalten haben, dass vor dem 10. April 2020 vom Robert Koch-Institut als Risikogebiet für Infektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus festgelegt war und deren Einreise nach dem Zeitpunkt der Festlegung als Risikogebiet oder innerhalb von 14 Tagen vor dem Zeitpunkt der Festlegung als Risikogebiet erfolgt ist, und seit der Einreise noch keine 14 Tage vergangen sind
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