Kinderbetreuung

Kinderbetreuung ab 17. Mai 2021

Landesweite Maßnahmen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege Umsetzung des Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (4. COVIfSGAnpG)

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Kindergarten
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Die gemeinsamen Anstrengungen der vergangenen Monate und die nun beschleunigte Impfkampagne haben dazu beigetragen, dass eine Rücknahme von Einschränkungen in der Kindertagesbetreuung möglich ist.

Ab Montag, 17. Mai 2021, sollen daher im Rahmen des von der Hessischen Landesregierung beschlossenen Stufenplans perspektivisch wieder alle Kinder einen Zugang zu Angeboten der Kindertagesbetreuung erhalten. Der Appell der Hessischen Landesregierung, die Kinder möglichst zu Hause zu betreuen, entfällt. Unabhängig davon bleiben aber die Regelungen der Bundesnotbremse beim Überschreiten einer 7-Tage-Inzidenz von 165 im jeweiligen Landkreis oder der kreisfreien Stadt bestehen. In diesen Fällen darf weiterhin nur eine Notbetreuung stattfinden.

Mit dem Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite (4. COVIfSGAnpG) wurde das Infektionsschutzgesetz (IfSG) dahingehend geändert, dass ab dem 24. April 2021 bundesweit einheitliche Maßnahmen in Abhängigkeit von bestimmten Sieben-Tage-Inzidenzen umzusetzen sind. Für die Kinderbetreuung in Hessen heißt das:

  • Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die sog. Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen den Schwellenwert von 165, ist ab dem übernächsten Tag die Präsenzbetreuung in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in diesem Landkreis oder dieser kreisfreien Stadt untersagt. Die Behörden vor Ort informieren, wenn der Inzidenzschwellenwert überschritten ist.
  • Es wird in diesem Fall eine Notbetreuung eingerichtet. Die Kriterien für die Inanspruchnahme der Notbetreuung sind vom Land einheitlich vorgegeben. Genauere Informationen über die Notbetreuung finden Sie in den FAQ weiter unten auf dieser Seite.
  • Aktuelle Informationen darüber, ob und wie lange Ihr Landkreis oder Ihre Stadt in Abhängigkeit von der jeweiligen Sieben-Tage-Inzidenz vom Betreuungsverbot und der Einrichtung einer Notbetreuung im Rahmen der Kinderbetreuung betroffen ist, finden Sie hier
  • Für alle anderen Landkreise und kreisfreien Städte gilt der nachfolgend beschriebene Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen.

Für den Zeitraum ab 17. Mai 2021 gilt grundsätzlich folgendes:

  • Grundsätzlich haben, soweit die Bundesnotbremse nicht greift, alle Kinder Zugang zu den Angeboten der Kindertagesbetreuung
  • Zur Reduzierung von Kontakten soll die Betreuung in den Kindertageseinrichtungen in konstanten, voneinander getrennten Gruppen mit möglichst wenig Personalwechsel zwischen den Gruppen durchgeführt werden. Dadurch kann es zu Einschränkungen im Betreuungsangebot kommen, wenn die personellen oder räumlichen Bedingungen in der Kita es nicht anders zulassen

Wichtig:

Die Vorgaben und Regelungen des Gesundheitsamtes sind immer vorrangig zu beachten. Wie auch schon vor der Corona-Pandemie gilt unverändert: Kinder, die eindeutig krank sind (unabhängig von einzelnen Krankheitssymptomen), gehören nicht in die Kinderbetreuung. Das galt vor Corona und gilt auch jetzt. Wenn Kinder eindeutig krank in die Einrichtung gebracht werden oder während der Teilnahme am Betrieb der Kindertageseinrichtung oder der Kindertagespflegestelle erkranken, so kann die Einrichtung die Abholung veranlassen.

Ein Betretungsverbot gilt weiterhin für Kinder,

  • wenn sie oder die Angehörigen ihres Hausstandes Krankheitssymptome für COVID-19, insbesondere Fieber, trockener Husten (nicht durch chronische Erkrankungen verursacht) oder Verlust des Geschmacks- oder Geruchsinns aufweisen,
  • solange sie oder Angehörige des gleichen Hausstands einer individuell angeordneten Absonderung (Quarantäne-Anordnung des Gesundheitsamtes nach § 30 Infektionsschutzgesetz) unterliegen,
  • wenn für sie oder einen Angehörigen ihres Hausstandes auf Grundlage eines Antigen-Schnelltests oder eines sog. Laien-Selbsttests ein positives Testergebnis vorliegt.

Im Fall von 1. kann das Betretungsverbot durch Vorlage eines negativen Testzeugnisses über einen am gleichen Tag in einer Teststelle durchgeführten Antigen-Schnelltest der symptomatischen Person aufgehoben werden.

Im Fall von 3. kann das Betretungsverbot durch einen PCR-Test der zuvor positiv getesteten Person mit negativem Ergebnis aufgehoben werden; der PCR-Test darf maximal einen Tag alt sein.

Einem Test steht in beiden o.g. Fällen gleich, wenn das Kind oder der betroffene Angehörige geimpfte oder genesene Person im Sinne des § 2 Nr. 2 und 3 oder Nr. 4 und 5 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV) ist.

Im Sinne des § 2 Nr. 2-5 SchAusnahmV ist

  • eine geimpfte Person eine asymptomatische Person, die im Besitz eines auf sie ausgestellten Impfnachweises ist,
  • ein Impfnachweis ein Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vollständigen Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form, wenn die zugrundeliegende Schutzimpfung mit einem oder mehreren vom Paul-Ehrlich-Institut im Internet unter der Adresse www.pei.de/impfstoffe/covid-19 genannten Impfstoffen erfolgt ist, und

a) entweder aus einer vom Paul-Ehrlich-Institut im Internet unter der Adresse www.pei.de/impfstoffe/covid-19 veröffentlichten Anzahl von Impfstoffdosen, die für eine vollständige Schutzimpfung erforderlich ist, besteht und seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung mindestens 14 Tage vergangen sind oder

b) bei einer genesenen Person aus einer verabreichten Impfstoffdosis besteht,

  • eine genesene Person eine asymptomatische Person, die im Besitz eines auf sie ausgestellten Genesenennachweises ist,
  • ein Genesenennachweis ein Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vorherigen Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form, wenn die zugrundeliegende Testung durch eine Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) erfolgt ist und mindestens 28 Tage sowie maximal sechs Monate zurückliegt.

Ein Betretungsverbot gilt für Beschäftigte und Tagespflegepersonen, wenn sie oder die Angehörigen des gleichen Hausstandes Krankheitssymptome für COVID-19, insbesondere Fieber, trockenen Husten (nicht durch chronische Erkrankungen verursacht), Verlust des Geschmacks- und Geruchssinns, aufweisen.

  • Dies gilt nicht für geimpfte oder genesene Personen im Sinne des § 2 Nr. 2 und 3 oder Nr. 4 und 5 der SchAusnahmV (s. o.), wenn das Betretungsverbot auf einer Symptomatik oder Absonderung einer oder eines Haushaltsangehörigen beruht und die Absonderung nicht aufgrund einer in Deutschland noch nicht verbreitet auftretenden Virusvariante des Coronavirus SARS-CoV-2 mit vom Robert Koch-Institut definierten besorgniserregenden Eigenschaften erfolgt ist.

 

Fragen und Antworten 

Welche Krankheitssymptome für COVID-19 führen zu einem Betretungsverbot für die Kita oder die Kindertagespflege?

Tritt bei Kindern oder Jugendlichen eines der folgenden für COVID-19 typischen Krankheitssymptome auf, gilt ein Betretungsverbot für Kita und Kindertagespflege:

  • Fieber (ab 38,0°C)
  • Trockener Husten (nicht durch chronische Erkrankung wie z. B. Asthma verursacht). Ein leichter oder gelegentlicher Husten bzw. ein gelegentliches Halskratzen führt zu keinem automatischen Ausschluss,
  • Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns.

Alle Krankheitssymptome müssen akut auftreten, Krankheitssymptome einer bekannten chronischen Erkrankung sind nicht relevant.

Darf mein Kind mit einem Schnupfen in die Kita?

Der einfache Schnupfen ohne weitere Krankheitsanzeichen führt nicht zu einem Betretungsverbot.

Wann darf ich die Notbetreuung in Anspruch nehmen?

Zur Teilnahme an der Notbetreuung berechtigt sind Kinder, sofern

  • eine Betreuung nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann, insbesondere, weil beide sorgeberechtigten Elternteile, in deren Haushalt sie wohnen, ihrer Erwerbstätigkeit oder ihrem Studium nachgehen müssen. Das Vorliegen dieser Voraussetzungen ist durch Bescheinigungen, insbesondere des Dienstherrn oder Arbeitgebers, rechtzeitig, möglichst eine Woche im Voraus, nachzuweisen. Entsprechendes gilt für berufstätige oder studierende Eltern, die mit einem oder mehreren minderjährigen Kindern zusammenleben und allein für deren Pflege und Erziehung sorgen,
  • die Betreuung zur Sicherstellung des Kindeswohls von den zuständigen Jugendämtern angeordnet worden ist,
  • für sie ein Bescheid des zuständigen Sozialhilfeträgers über die Gewährung einer Maßnahmenpauschale nach der Vereinbarung zur Integration von Kindern mit Behinderung vom vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt in Tageseinrichtungen für Kinder vom 1. August 2014 in der jeweils geltenden Fassung vorliegt, oder
  • ohne die Betreuung im Einzelfall für Eltern und Kinder eine besondere Härte entstünde, die sich durch außergewöhnliche und schwerwiegende Umstände von den durch den Wegfall der regelhaften Betreuung allgemein entstehenden Härten abhebt.

Verdienstausfall

Informationen zur Entschädigung des Verdienstausfalls aufgrund der Schließung von Kitas können hier abgerufen werden.

Weitere Hinweise

Vorgaben und Regelungen des Gesundheitsamtes sind immer vorrangig zu beachten. Eine Anpassung der Regelungen kann je nach epidemiologischer Situation bzw. neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen jederzeit erforderlich sein.

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