Kinderbetreuung

Aufnahme des Regelbetriebs in Kitas seit dem 6. Juli

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Kindergarten
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Seit dem 6. Juli 2020 ist das Betretungsverbot für die Kindertagesstätten grundsätzlich aufgehoben. Es gilt lediglich weiterhin für Kinder und Personal mit COVID-19-Krankheitssymptomen. Allen Trägern der hessischen Kitas wird so die Wiederaufnahme des Regelbetriebs ermöglicht. Mit der Wiederaufnahme des Regelbetriebes endet die Notbetreuung bzw. der eingeschränkte Regelbetrieb. Es gelten wieder die allgemeinen Regelungen, ggf. auch hinsichtlich der Schließzeiten während der Sommerferien.

Mit dem Regelbetrieb erfolgt die Aufnahme der vertraglich oder satzungsgemäß betreuten Kinder auf der Grundlage des SGB VIII. Hierfür gelten grundsätzlich die Rahmenbedingungen gemäß Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch. Es handelt sich jedoch um einen Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen. Für den Fall, dass Personal wegen einer individuellen Risikobeurteilung nicht in der unmittelbaren Betreuung von Kindern einsetzbar ist, sind der Einsatz von Personen außerhalb des Fachkraftkataloges und die Abweichung vom Mindestpersonalbedarf mit Zustimmung des Jugendamtes – wie dies schon bisher Praxis war - vorübergehend möglich. Hygienepläne der Tageseinrichtungen sind an die Bedingungen des SARS-CoV-2-Erregers anzupassen. Das Land legt überarbeitete Hygieneempfehlungen vor dem Hintergrund des eingedämmten Infektionsgeschehens vor.

Fragen und Antworten 

Kann mein Kind von der Tagesmutter betreut werden?
Ja, seit dem 25. Mai 2020 ist die Kindertagespflege wieder geöffnet. Kinder dürfen daher wieder von ihrer Tagesmutter oder ihrem Tagesvater betreut werden soweit beide Seiten die Infektionsschutzkriterien einhalten.

Sind nun auch die Kitas nun wieder vollständig geöffnet?
Ja, seit dem 6. Juli ist ein Regelbetrieb in den Kitas möglich, aber es wird ein Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen sein. 

Was muss ich beachten, wenn ich mein Kind in die Kindertagesbetreuung in der Kita oder der Kindertagespflege gebe?
Kinder dürfen nicht in die Betreuung, wenn sie oder die Angehörigen des gleichen Hausstandes Krankheitssymptome für COVID-19 aufweisen oder in Kontakt zu infizierten Personen stehen oder seit dem Kontakt mit infizierten Personen noch nicht 14 Tage vergangen sind. Das gilt nicht, soweit Angehörige des gleichen Hausstandes aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit als Angehörige medizinischer oder pflegerischer Berufe in der gesundheitlichen Versorgung (Nr. 10 des Berufekatalogs) in Kontakt zu infizierten Personen stehen.

Dürfen Familien ihre Kinder gegenseitig betreuen?
Ja, die gegenseitige Übernahme der Kinderbetreuung durch höchstens drei Familien (familiäre Betreuungsgemeinschaft) ist erlaubt. Die übrigen sozialen Kontakte sind nach Möglichkeit zu reduzieren.  

Verdienstausfall

Bislang verpflichtete das Infektionsschutzgesetz die Arbeitgeber, ihren Beschäftigten das Netto-Entgelt für bis zu sechs Wochen weiterzuzahlen, wenn diese wegen einer Quarantäne-Anordnung oder der Schließung von Schulen und Kitas ihre Arbeitsleistung nicht erbringen konnten, da sie keine anderweitige zumutbare Betreuungsmöglichkeit gefunden haben und ihre Kinder selber betreuen mussten. Die Zahlungen werden den Arbeitgebern dann vom Land ersetzt, Selbständige erhalten eine Direktzahlung. Aufwendungen zur sozialen Absicherung werden ebenfalls übernommen. Ende Mai hat der Deutsche Bundestag die Bezugszeit für einen Verdienstausfall wegen der Schließung von sechs auf zehn, bei Alleinerziehenden sogar auf zwanzig Wochen verlängert. Für die Zeit der Schließung von Schulen und Kitas erhält das Elternteil, das zu Hause geblieben ist oder bleibt, aufgrund der bundesgesetzlichen Entscheidung für Zeiträume ab dem 30. März eine Entschädigung. In den ersten sechs Wochen beträgt sie 67 Prozent des entgehenden Netto-Entgelts. Außerdem werden in beiden Fällen Aufwendungen für die fortbestehende soziale Absicherung in der Kranken- und Rentenversicherung übernommen. Der Anspruch kann eingeschränkt werden, wenn Überstunden oder Urlaub für die Kindererziehung genommen wurde oder hätte genommen werden können.
Für die Anträge ist hessenweit das Regierungspräsidium Darmstadt zuständig. Anträge auf Ersatz des Verdienstausfalls können unter ifsg-online.de gestellt werden. Im Fall eines erhöhten Antragsaufkommens kann es zu Verzögerungen kommen.

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