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EU-Förderung

EU-Fördermittel ermöglichen viele Projekte an vielen Orten in Hessen

Mehr als 730 Millionen Euro stehen zwischen 2014 und 2020 zur Verfügung

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Die hessische und die europäische Flagge
Die europäische und die hessische Fahne auf dem Dach des Mehr-Regionen-Hauses mit Hessischer Landesvertretung in Brüssel.
© Wagner / Hessische Landesvertretung

Zwischen 2014 und 2020 fließen mehr als zwei Milliarden Euro von der Europäischen Union nach Hessen. Darauf haben Europaministerin Lucia Puttrich, Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, Umweltministerin Priska Hinz und Sozialminister Kai Klose am Dienstag in Wiesbaden hingewiesen. „Hessen profitiert wie kaum ein anderes Land von Europa. Unsere Unternehmen und unsere Hochschulen sind auf Europa ausgerichtet und die Möglichkeiten, die die Europäische Union bietet. An konkreten Beispielen aus der Strukturförderung lässt sich aber zeigen, wo und wie die Europäische Union überall in Hessen wirkt“, sagten die Ministerinnen und Minister.

Hessen profitiert von großen Bildungsprogrammen

„Neben den Direktzahlungen an die hessischen Bauern spielen EU-Fördermittel eine große Rolle. Sie fließen aus sehr vielen verschiedenen Programmen nach Hessen“, erläuterte die Hessische Europaministerin Lucia Puttrich. Hessen profitiere zum Beispiel von großen Bildungsprogrammen wie Erasmus+, das sich in erster Linie an Studierende und Auszubildende richte, aber auch von kleineren Programmen wie „WIFI4YOU“, aus dem Kommunen Zuschüsse für kostenlose WLAN-Hotspots beantragen können. Diese Mittel würden zentral verwaltet. „Bei der Strukturförderung geht es hingegen darum, die einzelnen Regionen zu stärken und die Lebensbedingungen zu verbessern. Hier setzen wir als Hessische Landesregierung im Rahmen der Möglichkeiten, die die EU bietet, Schwerpunkte, die für Hessen richtig und sinnvoll sind. Das geschieht in den zuständigen Fachministerien.“

732 Millionen Euro für drei Programme

In der Förderperiode von 2014 bis 2020 stehen dafür in Hessen rund 732 Millionen Euro von der Europäischen Union zur Verfügung. Sie sind auf drei Programme verteilt:

  • Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) (241 Millionen Euro),
  • Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) (319 Millionen Euro),
  • Europäischer Sozialfonds (ESF) (172 Millionen Euro).

„Dieses Geld fließt in kleine und große Projekte, in den Ausbau eines Hofladens oder eines ehrenamtlich betriebenen Dorfcafés ebenso wie in die innovative Idee eines mittelständischen Unternehmens, das mit EU-Mitteln eine neue Produktionsanlage bauen kann“, sagte Europaministerin Lucia Puttrich. „Sie wirken nachhaltig im ländlichen Raum ebenso wie im Ballungsraum Rhein-Main.“ Weil die EU in der Regel nur einen Teil der Kosten übernehme, sei die Wirkung der Fördermittel viel größer als die gezahlte Summe, betonte Puttrich weiter. Die EU finanziert Regionalprojekte nicht komplett, sondern zahlt nur einen prozentualen Anteil der förderfähigen Kosten.

Weil wir die Bedeutung der Strukturförderung kennen, haben wir uns in Brüssel sehr nachdrücklich dafür eingesetzt, dass wir auch in Zukunft Mittel der EU erhalten“, betonte die Europaministerin mit Blick auf die Förderperiode von 2021 bis 2027. Sie geht davon aus, dass die Verhandlungen über den EU-Haushalt sich bis ins nächste Jahr hinziehen werden. „Wegen des Brexit und wegen neuer Aufgaben der EU wird für die Regionalförderung weniger Geld zur Verfügung stehen. Wir haben durch entschlossenes Auftreten gemeinsam mit unseren europäischen Partnerregionen aber verhindert, dass wir in Zukunft ganz leer ausgehen.“ 

EU-Binnenmarkt steigert das Einkommen in Hessen

„Unsere kleinen und mittelständischen Unternehmen in Hessen machen jeden Tag Geschäfte mit Partnern in der EU. Zigtausende Arbeitsplätze hängen daran. Das dürfen wir unter keinen Umständen aufs Spiel setzen“, betonte Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir und verwies auf die enormen wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen Hessen und der EU. Das belege auch eine vor wenigen Tagen veröffentlichte Studie der Bertelsmann-Stiftung. Demnach steigert der EU-Binnenmarkt das Einkommen in Hessen um 1.129 Euro pro Kopf und Jahr. Das liegt deutlich über dem Schnitt in Deutschland (1046 Euro) und der EU (840 Euro). „Damit gehören wir europaweit zu den Top-Ten-Profiteuren des Wirtschaftsraums“, sagte Al-Wazir.

Ein großer Anteil des grenzüberschreitenden Warenverkehrs hessischer Unternehmen erfolgt innerhalb der EU: 2018 wurden Waren im Wert von 43,2 Milliarden Euro aus anderen EU-Mitgliedstaaten nach Hessen importiert. Damit liegt der Anteil der aus der EU eingeführten Waren bei rund 43 Prozent aller nach Hessen importierten Waren. Bei der Ausfuhr von Waren aus Hessen lag der Anteil der in andere EU-Mitgliedstaaten gelieferten Waren sogar bei über 57 Prozent aller aus Hessen ins Ausland exportierten Güter. Im Jahr 2018 wurden so Waren im Wert von rund 36,9 Milliarden Euro aus Hessen in andere EU-Mitgliedstaaten ausgeführt.

Der Europäische Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE)

Aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) wurden zwischen 2014 und 2018 Projekte in Hessen für mehr als 80 Millionen Euro bewilligt. „Die Förderung reicht von Millionenbeträgen für die Umstellung ganzer Busflotten auf Elektromobilität bis zur IT-Ausstattung von Klassenräumen für ein paar tausend Euro“, erläuterte der Wirtschaftsminister.

Das EFRE-Programm Hessen ist in vier Schwerpunkte gegliedert und konzentriert sich auf die Förderung von:

  • Stärkung von Forschung, technischer Entwicklung und Innovation
  • Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen sowie Gründungsförderung
  • Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der CO2-Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft
  • Nachhaltige Stadtentwicklung

Beispiele für EFRE-Förderungen:

Grün wie Beton
Beton ist ein echter Klimakiller. Bei seiner Herstellung entstehen immense Mengen des Treibhausgases CO2 – mehr als durch den gesamten weltweiten Flugverkehr. Die Betonherstellung ist für etwa neun Prozent der weltweiten Emissionen verantwortlich. Die Frank Breul GmbH aus Burghaun bei Fulda hat einen Weg gefunden, den CO2-Ausstoß deutlich zu reduzieren. Die neue Produktionstechnik wurde einschließlich einer Photovoltaik-Anlage und eines Solartrockner mit insgesamt 250.000 Euro aus EFRE-Fördermitteln bezuschusst.

Elektrisch ans Ziel
Die Mobilität im Ballungsraum Rhein-Main hängt von einem leistungsfähigen und umweltgerechten Öffentlichen Nahverkehr ab. E-Busse sind gut für die Luftqualität und – wenn der Strom aus erneuerbaren Quellen kommt – auch gut fürs Klima. Die Offenbacher Verkehrsbetriebe (OVB) haben früh angefangen, den Einsatz von Elektrobussen zu planen. Die schrittweise Umrüstung wird mit vier Millionen Euro aus dem EFRE-Fördertopf unterstützt. Das sind knapp zwei Fünftel der Gesamtkosten des Projekts von 10,6 Millionen Euro aus. Ein erheblicher Teil der Ausgaben entfällt auf den Umbau des Betriebshofs und auf die Ertüchtigung seiner Stromversorgung. Die OVB wollen bis zum Jahr 2022 nahezu die Hälfte ihrer Busflotte elektrifizieren.

Start-Ups gründen
Das MAFEX-Institut an der Uni Marburg unterstützt seit vielen Jahren erfolgreich Gründerinnen und Gründer bei ihrem Weg von der Idee zur Selbstständigkeit. Mit dem Start-up-Lab des Marburger Instituts für Innovationsforschung und Existenzgründungsförderung (MAFEX) stehen den Gründerteams erstmals angemessene Räumlichkeiten und Co-Working-Spaces zur Verfügung, in denen sie ihre innovativen Ideen und Konzepte – auch bereits konkrete Produkt- oder Geschäftsmodelle – mit Hilfe der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Start-up-Labs weiterentwickeln können. Das Projekt wird mit rund 355.000 Euro aus EFRE-Mitteln gefördert.

Der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER)
„Moderne und zukunftsfähige Dörfer sind ein wesentlicher Bestandteil des ländlichen Raums. Sie bieten eine hohe Lebensqualität für ihre Bürgerinnen und Bürger und zeigen eine Perspektive für die Standortentwicklung“, erklärt die zuständige Staatsministerin für den ländlichen Raum, Priska Hinz. „In Hessen liegen rund 80 Prozent der Landesfläche außerhalb der Großstädte im ländlichen Raum. Rund drei Millionen Menschen leben hier. Umso wichtiger ist es, Hessen im ländlichen Raum attraktiv aufzustellen.“

Die Förderung des ländlichen Raums bildet - neben den Direktzahlungen an die Landwirtschaft - die zweite Säule der europäischen Agrarpolitik. Ziel ist es, den ländlichen Raum als attraktiven Lebens- Arbeits-, Erholungs- und Naturraum zu sichern und weiterzuentwickeln. Dazu gehört auch eine nachhaltige und wettbewerbsfähige Ausrichtung der Landwirtschaft.

Finanziert werden diese Maßnahmen vom Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Jedes EU-Land erhält eine Mittelzuteilung für den 7-jährigen Förderzeitraum. Zusammen mit nationalen Mitteln stehen Hessen im Rahmen dieses Förderprogramms rund 702 Millionen Euro zwischen 2014 und 2020 zur Verfügung.

Beispiele für ELER-Förderungen:

Neues Mehrzweckgebäude „Hoaschter Treff“ für Breuberg-Hainstadt
Im Breuberger Stadtteil Hainstadt (Odenwaldkreis) hat die Kommune mit den Fördergeldern des ELER ein neues Mehrzweckgebäude gebaut und 2018 unter großer Bürgerbeteiligung eingeweiht. Die Investitionskosten lagen bei 464.448 Euro. Davon wurden 233.395 Euro aus EU-Mitteln finanziert. Der „Hoaschter“ Treff‘ ist ein gesellschaftlicher und kultureller Treffpunkt für alle Generationen. Seit der Einweihung am 15. Juni 2018 wird das barrierefreie Gebäude in der Regel an jedem zweiten Wochenende von Vereinen oder für private Feiern genutzt. Unter der Woche finden regelmäßig Übungsstunden von verschiedenen Gymnastik-, Theater- und Tanzgruppen statt.

Café Miteinander im Generationenhof in Schenklengsfeld
Seit 1991 ist die ländliche Regionalentwicklung in Hessen mit der LEADER-Strategie der Europäischen Union verbunden. LEADER („Liaison entre actions de développement de l'économie rurale“ / „Verbindung zwischen Aktionen zur Entwicklung der ländlichen Wirtschaft“) ist Teil der ELER-Förderung und beschreibt ein Maßnahmenprogramm der EU, das innovative Aktionen im ländlichen Raum strukturell und finanziell unterstützt. „Das Besondere an diesem Programm ist die Mitwirkung der Menschen vor Ort, die in Form von Aktionsgruppen in die Erarbeitung regionaler Entwicklungskonzepte eingebunden werden. Bürgerinnen und Bürger erhalten mit dem EU-Programm direkte Gestaltungsmöglichkeiten in ihrer Heimat. Das macht die Bedeutung der EU für jeden Einzelnen greifbar. In der laufenden Förderperiode 2014 bis 2020 sind in Hessen 24 Regionen als LEADER-Fördergebiet anerkannt. Diese Regionen haben für ihre Projekte ein Fördervolumen von insgesamt rund 50 Millionen Euro erhalten“, berichtete Priska Hinz.

Mit diesen Fördermitteln ist es beispielsweise gelungen, im Ortskern von Schenklengsfeld-Oberlengsfeld (Landkreis Hersfeld-Rotenburg) einen leer stehenden Bauernhof in einen „Generationenhof“ umzuwandeln. In der ehemaligen Schmiede und Dreherei des Hofes wurde mit großem ehrenamtlichem Engagement das Café Miteinander gebaut und liebevoll eingerichtet. Zudem ist ein Außenbereich mit Sommerterrasse und Toilettenanlagen im ehemaligen Kuhstall entstanden. Das Café wird ehrenamtlich vom Verein Miteinander und den Landfrauen betrieben. Das Projekt wurde mit insgesamt 96.499 Euro gefördert, das Investitionsvolumen lag bei 153.112 Euro.

Hühnermobil für den Bauernhof der Familie Fay in Pohlheim
Die Familie Fay hat sich für ihren Bauernhof in Pohlheim (Landkreis Gießen) viel vorgenommen und wurde für die zukunftsfähige Ausrichtung ihres Betriebs sogar als „Agrar-Familie 2017“ ausgezeichnet. Ein Jahr zuvor hat die Familie einen Zuschuss von 26.470 Euro für zwei Hühnermobile erhalten, die im Rahmen des ELER-Programms gefördert werden. Die Gesamtkosten des Projekts lagen bei 78.750 Euro. Zusammen mit der Anschaffung der Hühnermobile wurde ein Hofladen eingerichtet, um die Produkte des Hofs direkt vermarkten zu können. Dazu gehören auch die Eier der Hennen, die in den Hühnermobilen leben und eine Freilandhaltung genießen.

„Hühnermobile sind ein tolles Beispiel für artgerechte Tierhaltung. Regelmäßig steuern die Landwirte damit frische Wiesen an, wo die Hühner frei laufen, picken und scharren können. Die Eier aus einer solchen Haltung können mit Genuss gegessen werden. Die Nachfrage nach solchen regionalen und ökologischen Lebensmitteln wächst und somit auch die Chance für die Direktvermarktung vor Ort. Landwirte leisten mit dem direkten Verkauf ihrer Produkte auch einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz, da viel Energie durch kurze Vertriebswege eingespart werden kann.“, so Ministerin Hinz.

Der Europäische Sozialfonds (ESF)
Seit 2015 erfolgt im Europäischen Sozialfond (ESF) in Hessen in 15 Förderprogrammen und Schwerpunkten eine Förderung. Hiervon werden drei Programme fachlich durch das Hessische Ministerium für Soziales und Integration umgesetzt und verantwortet:

  • Arbeitsmarktbudget“ (ESF-Fördervolumen für die aktuelle Förderperiode: 29,8 Millionen Euro),
  • „Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen“ (27,6 Millionen Euro) und
  • „Impulse der Arbeitsmarktpolitik“ (16,1 Millionen Euro).

Zielgruppe der durch den ESF geförderten Projekte sind benachteiligte Jugendliche, Arbeitslose, junge Menschen im Übergang Schule und Beruf sowie Menschen mit Migrations- und Fluchthintergrund.

Beispiele für ESF-Förderungen:

Aus dem Programm „Arbeitsmarktbudget“ – „Chance Arbeitsmarkt - Ein Kooperationsprojekt mit Flüchtlingen des Landkreises Limburg-Weilburg im Verbund mit dem Lahn-Dill-Kreis“
„Arbeit hat immer auch eine soziale Komponente. Deshalb hilft die Einbeziehung Geflüchteter in den hessischen Arbeitsmarkt auch bei ihrer Integration“, so der hessische Sozial- und Integrationsminister Kai Klose. „Die in den vergangenen Jahren nach Hessen eingewanderten Menschen in vielen Bereichen bestehenden Fachkräftemangel. Durch die finanzielle Unterstützung zahlreicher Projekte nutzen wir dieses Potenzial und tragen dazu bei, dass diese Menschen hier in Hessen Anschluss finden.“

Mit Hilfe von EU-Fördergeldern wurde im Landkreis Limburg-Weilburg im Verbund mit dem Lahn-Dill-Kreis das Projekt „Chance Arbeitsmarkt“ etabliert. Insgesamt steht für den Zeitraum vom 1. Oktober 2015 bis zum 31. Dezember 2020 für beide Landkreise eine Fördersumme von 1,57 Millionen Euro zur Verfügung. Ziel des Projektes ist es, geflüchtete Menschen aus beiden Landkreisen in Arbeit zu integrieren und dadurch soziale Teilhabe zu ermöglichen. Das Projekt zeigt, wie zum einen zwei Landkreise gebietskörperschaftübergreifend zusammenarbeiten und zum anderen verschiedene Institutionen wie etwa das Sozialamt, das Arbeitsamt und Jobcenter miteinander kooperieren. Durchgeführt wird das Projekt von der Gesellschaft für Ausbildung und Beschäftigung mbH im Kreis Limburg-Weilburg und der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung, Ausbildung und Beschäftigungsinitiativen mbH im Lahn-Dill-Kreis. Seit Beginn im Oktober 2015 haben rund 4.000 Geflüchtete am Projekt teilgenommen.

Aus dem Programm „Qualifizierung und Beschäftigung junger Menschen“: CUBE – Chance und Beruf
Auf Niedrigschwelligkeit setzt das durch EU-Fördermittel unterstützte Projekt „CUBE – Chance und Beruf“ in Kassel: Durch einen Quartiersbezug werden benachteiligte Jugendliche im Alter von 14 bis 18 Jahren und junge Erwachsene zwischen 18 und 27 Jahren qualifiziert und in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt integriert. Projektträger ist die JAFKA Gemeinnützige Gesellschaft für Aus- und Fortbildung mbH, Kassel. Insgesamt stehen vom 1. Januar 2015 bis zum 31. Dezember 2019 582.000 Euro zur Verfügung.

Den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Projekts wird ermöglicht, eigene Talente und Begabungen zu erproben, sowie soziale und berufliche Kenntnisse, Fähigkeiten und Kompetenzen zu erlernen. Gleichzeitig zielt das Projekt auf die Verbesserung der individuellen Teilhabe und des gesellschaftlichen Zusammenhalts in problembehafteten Stadtteilen.

Aus dem Programm „Impulse der Arbeitsmarktpolitik“: „Joblinge – digital aufholen“
Das mit 222.000 Euro aus EU-Fördermittel unterstützt Projekt „Joblinge – digital aufholen“ zielt darauf ab, Trainings für pädagogische Fachkräfte und Workshops für die digitale Kompetenzentwicklung von benachteiligten Jugendlichen zu entwickeln. Daneben werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in sensiblen Themen der Digitalisierung wie beispielsweise dem Datenschutz und Programmierung geschult. Das Projekt wird vom 1. Januar 2018 bis zum 31. Dezember 2019 gefördert.

Hintergrund

Auskünfte zu den EU-Förderprogrammen, zu Voraussetzungen für die Förderung und Antragsverfahren erteilt das EU-Beratungszentrum in der Hessischen Staatskanzlei.

Kontakt für Pressevertreter

Pressesprecherin: 
Alice Engel
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
+49 611 3219 3408
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