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Antidiskriminierung

Klose begrüßt Beschluss des Bundesrats über Verbot von Konversionstherapien

Thema: 
Antidiskriminierung
17.05.2019Hessisches Ministerium für Soziales und Integration

„Wichtige Entscheidung, um das Anbieten, Bewerben und Durchführen von Konversionstherapien wirksam zu unterbunden. Ich erwarte, dass die Bundesregierung jetzt zügig gesetzliche Regelungen treffen wird.“

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Regenbogenflagge Gay Pride
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Der Bundesrat hat heute mehrheitlich beschlossen, dass die Bundesregierung beim Verbot von Konversionstherapien tätig werden und neben einem Verbot dieser Therapien auch strafrechtliche Sanktionen prüfen soll. Der Hessische Minister für Soziales und Integration, Kai Klose, begrüßt diese Entscheidung: „Ich freue mich, dass der Bundesrat mehrheitlich unsere Initiative unterstützt hat und erwarte, dass die Bundesregierung zügig gesetzliche Regelungen treffen wird, um Konversionstherapien zu verbieten.“ Neben einem Verbot der Therapien soll die Bundesregierung mögliche Schadensersatzansprüche der Betroffenen prüfen und wie insbesondere Minderjährige, aber auch trans- und intergeschlechtliche Personen vor derartigen Angeboten geschützt werden können. Sichergestellt werden müsse auch, dass Konversionstherapien keine medizinische Vergütung erhalten.

Voraussetzung für friedliches Zusammenleben

„Ohne Angst verschieden sein zu können, ist ein Versprechen unseres Grundgesetzes und eine wichtige Voraussetzung für unser friedliches Zusammenleben. Das gilt auch für die Themen sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität als Wesensmerkmale des Menschen, die in keiner Weise behandlungsbedürftig sind“, ergänzt Klose.

Anlässlich des heutigen Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter*-, Trans*- & Asexuellenfeindlichkeit (IDAHOBITA), an dem auch Klose in Frankfurt teilnimmt, erklärt er: „Der IDAHOBITA ist ein wichtiger Anlass, derer zu gedenken, die überall auf der Welt aufgrund ihrer sexuellen oder geschlechtlichen Identität angefeindet, ausgegrenzt und bedroht wurden und werden. Wir setzen uns für die Akzeptanz unterschiedlicher sexueller und geschlechtlicher Identitäten ein und lassen darin nicht nach.“

Hintergrund

Die von Hessen erarbeitete und gemeinsam mit den Ländern Berlin, Bremen, Saarland und Schleswig-Holstein auf den Weg gebrachte Bundesratsinitiative zum Verbot von Konversionstherapien wurde heute im Bundesrat entschieden (TOP 41).

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