Antidiskriminierungsstelle

Vorstellung des Teams und der ersten Arbeitsergebnisse

Staatssekretär und Bevollmächtigter für Integration und Antidiskriminierung,Jo Dreiseitel und Frau Musgana Tesfamariam, Leiterin der Antidiskriminierungsstelle

Staatssekretär und Bevollmächtigter für Integration und Antidiskriminierung,Jo Dreiseitel und Frau Musgana Tesfamariam, Leiterin der  Antidiskriminierungsstelle
Staatssekretär und Bevollmächtigter für Integration und Antidiskriminierung,Jo Dreiseitel und Frau Musgana Tesfamariam, Leiterin der Antidiskriminierungsstelle
© HMSI

Konkrete Hilfe bei Diskriminierungen, Beratung, Aufklärung und Prävention, enge Kooperation mit privaten und kommunalen Anbietern, aber auch die Ausrichtung von Fachtagungen, Auswertung von wissenschaftlichen Studien sowie die Erarbeitung des „Aktionsplans für Akzeptanz und Vielfalt“ sind Schwerpunkte der seit Januar 2015 eingerichteten Antidiskriminierungsstelle. Staatssekretär Jo Dreiseitel stellte nun erste Ergebnisse und sein Team vor. Durch eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit soll die Arbeit der Antidiskriminierungsstelle nun in Hessen noch bekannter gemacht werden.

Konkrete Hilfe

„Mit der Arbeit der Antidiskriminierungsstelle wollen wir dazu beitragen, Diskriminierungen und Benachteiligungen zu verhindern und mehr Chancengleichheit für alle herzustellen. Betroffene Personen erhalten durch ein kostenloses Erstberatungsangebot grundsätzliche Informationen zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, eine Ersteinschätzung zum möglichen Diskriminierungsfall und  möglichst kompetente Ansprechpartner_innen vor Ort vermittelt.

Eine rechtliche Beratung und Begleitung im Einzelfall aber machen wir nicht,“ erklärte Staatssekretär Dreiseitel. 

Bereits  in dieser Anlaufphase haben sich zwischen sechs und acht  Menschen pro Monat wegen Diskriminierung hilfesuchend an die Antidiskriminierungsstelle gewendet. Das zeigt: Diskriminierung ist kein Randphänomen, sondern gesellschaftlicher Alltag, denn die gemeldeten Ungleichbehandlungen spielten sich in unterschiedlichen Lebensbereichen ab.  Überwiegend fühlen sich die Betroffenen wegen einer Behinderung  oder ihrer ethnischen Herkunft diskriminiert.

Kooperationspartner und Strukturen

Neben dieser konkreten Hilfe ist die Antidiskriminierungsstelle auch dabei Antidiskriminierungsstrukturen für ganz Hessen zu entwickeln. Wichtige Kooperationspartner_innen sind dabei das „Netzwerk gegen Diskriminierung Hessen“,  das „beratungsNetzwerk Hessen“ sowie die Beratungsstelle „response“ für Betroffene rechter und rassistischer Gewalt. 

Antidiskriminierungsstrategie und Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt

Zudem erarbeitet die Antidiskriminierungsstelle ressortübergreifend die in der Koalition vereinbarte Antidiskriminierungsstrategie.
Darüber hinaus wird zusammen mit den Selbstvertretungsorganisationen der lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen sowie queeren Menschen (LSBTIQ) ein „Aktionsplan für Akzeptanz und Vielfalt“ erarbeitet. Diesen Prozess koordiniert und steuert die Antidiskriminierungsstelle gemeinsam mit der Familienabteilung (Referat Jugend) des Sozialministeriums. Im ersten Halbjahr 2015 wurden bereits drei „Regionale Beteiligungstage“ in Nord-, Mittel- und Südhessen durchgeführt, um eine breite Beteiligung sicherzustellen und die Bedürfnisse sowohl des städtischen als auch des ländlichen Raums  in den Erarbeitungsprozess einfließen zu lassen. Als konkreter Wunsch wurde dort  z.B. Unterstützungsangebote für Jugendliche beim Coming Out  im Bereich der neuen Medien genannt.

Der Staatssekretär nutzte die Gelegenheit und stellte das Team der Antidiskriminierungsstelle vor:

Leiterin der  Antidiskriminierungsstelle ist Frau Musgana Tesfamariam. Frau Tesfamariam verfügt aufgrund ihrer vorangegangenen Tätigkeiten sowohl über Ministerialerfahrung aus dem rheinland-pfälzischen Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen, als auch über Erfahrungen in der Arbeit einer Nichtregierungsorganisation (Arbeitsgemeinschaft der Beiräte für Migration und Integration Rheinland-Pfalz), die sich gegen die Diskriminierung aus rassistischen Gründen bzw. der ethnischen Herkunft engagiert.

Frau Christina Müller, Referentin der Antidiskriminierungsstelle, war als Referentin im Bereich Antidiskriminierung im Ministerium für Integration von Baden-Württemberg tätig. Die Arbeit einer solchen Stelle innerhalb einer Landesregierung ist ihr daher bestens vertraut. Als Juristin im Team sind ihre Kenntnisse insbesondere im Bereich des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes von großem Wert.   Frau Susan Schmitt, Sachbearbeiterin der Antidiskriminierungsstelle, verfügt über langjährige Verwaltungserfahrung im kommunalen Bereich, von der die Antidiskrminierungsstelle bei ihrer Zusammenarbeit mit den Kommunen profitieren wird.

Hintergrund

Mit der Einrichtung der  Antidiskriminierungsstelle im Januar 2015 wurde ein  Punkt des Koalitionsvertrages zwischen der CDU Hessen und Bündnis 90/Die Grünen Hessen zuverlässig umgesetzt.

„Diskriminierung und Rassismus werden wir entschieden entgegentreten und die Anstrengungen der Landesregierung in einer Antidiskriminierungsstrategie bündeln. Es wird eine Anlaufstelle für jede Art der Diskriminierung (Antidiskriminierungsstelle) eingerichtet, um unbürokratische und schnelle Hilfe für betroffene Personen zu gewährleisten.“

Angesiedelt ist die  Antidiskriminierungsstelle als Stabsstelle im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration (HMSI) und direkt dem Bevollmächtigten der Landesregierung für Integration und Antidiskriminierung, Staatssekretär Jo Dreiseitel, zugeordnet.

Kontakt für Pressevertreter

Pressesprecherin: 
Esther Walter
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
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