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Regierungserklärung

Zur sechsstündigen Beitragsfreiheit in Hessens Kindergärten

Thema: 
Familie
21.08.2018Hessisches Ministerium für Soziales und Integration

Sozialminister Stefan Grüttner: „Hessische Landesregierung unterstützt und entlastet die Familien – voraussichtlich alle Kommunen an Bord: 419 haben den Antrag auf Landesförderung bereits gestellt.“

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Minister Stefan Grüttner im Hessischen Landtag
Minister Stefan Grüttner im Hessischen Landtag
© HMSI

Anlässlich der Regierungserklärung zur sechsstündigen Beitragsfreiheit in Hessens Kindergärten machte Hessens Familienminister Stefan Grüttner am Dienstag im Plenum deutlich, dass „die Hessische Landesregierung Familien zuverlässig unterstützt und entlastet. Mit der sechsstündigen Beitragsfreiheit sparen Hessens Eltern viel Geld. Frankfurt kann die Beiträge gänzlich erlassen und viele Städte und Gemeinden haben bereits öffentlich die Summen genannt, die Familien jeden Monat sparen werden. Unser Modell der Beitragsfreistellung erleichtert die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und hilft gerade auch Alleinerziehenden, die natürlich dieselben Summen sparen und jungen Paaren, die sich so hoffentlich auch schon früh für Kinder entscheiden. Und wir werden diesen Weg – sobald der Haushalt das hergibt – zeitnah und konsequent weitergehen.“

Das Land stellt hierfür so viel Geld „wie noch nie zuvor“ zur Verfügung. „Wir investieren in den Jahren 2018/2019 440 Millionen Euro alleine in die Beitragsfreistellung. Insgesamt fließen in diesen beiden Jahren über 1,5 Milliarden Euro in die Kinderbetreuung. Die Regierung unter Hans Eichel hatte für die Familien 1998 gerade einmal 65 Millionen Euro übrig“, stellte Grüttner klar. „Wir unterstützen die für die Kinderbetreuung zuständigen Kommunen zuverlässig bei ihrer Aufgabe.“

Kommunen profitieren von der Beitragsfreistellung

Viele Kommunen profitieren sogar von der Beitragsfreistellung. „Bis heute haben fast alle Städte und Gemeinden, nämlich 419, einen Antrag auf Beitragsfreistellung gestellt“, so der Minister. Der Rest habe bereits signalisiert, den Antrag dieser Tage noch zu stellen. Die Zahl der Kommunen, die mitmachen, spreche für sich. „Ich gehe davon aus, dass alle an Bord sind, wenn es darum geht, die Familien zu entlasten“, so Grüttner und weiter: „Wir zahlen allen Kommunen, die sich an der Beitragsfreistellung beteiligen, einen Pauschalbetrag für jedes dort gemeldete Kind – unabhängig davon, ob es die örtliche Kita tatsächlich besucht oder nicht. Das heißt wir zahlen für jedes Wohnsitzkind. Diesen Pauschalbetrag von 1.627,20 Euro im Jahr, der dem Durchschnittsbeitrag in allen Hessischen Kindergärten entspricht, werden wir ab 2020 um jährlich 2 Prozent erhöhen. Hinzu kommt, dass für die Städte und Gemeinden die Jugendhilfekosten wegfallen“, erklärte Grüttner die Entlastung. Das seien gerade in Großstädten erhebliche Summen, die dort eingespart werden. Beispiele über die Auskömmlichkeit der Pauschale gebe es genug: Die Stadt Frankfurt am Main kommt mit den Landesmitteln so gut aus, dass dort nun alle Kitas über den gesamten Tag hinweg kostenlos werden. Auch viele andere Kommunen in ganz Hessen - von Stadtallendorf über Rödermark, Offenbach bis nach Messel - haben der Öffentlichkeit berichtet, wie viel Geld für die Kinderbetreuung Eltern nun in ihren Kindergärten sparen.

Beiträge runter – Qualität rauf!

„Im Interesse der Kinder zu handeln, heißt auch, die Qualität der Betreuung immer weiter zu erhöhen, um ihnen bestmögliche Chancen zu eröffnen“, so Grüttner. Mit dem Hessischen Bildungs- und Erziehungsplan haben wir eine gute Grundlage geschaffen, auf der wir Kinder schon sehr früh beim Lernen, Forschen und Entdecken, aber auch bei der Entwicklung ihrer Kreativität und ihren sozialen und auch sprachlichen Kompetenzen unterstützen: „zudem investieren wir weiter in die Qualität. Hier unterstützen wir die zuständigen Kommunen, indem wir die Qualitätspauschale jetzt sukzessive weiter erhöhen. Wir werden für die Qualität 2018 12 Millionen Euro zusätzlich, in 2019 37 Millionen Euro zusätzlich und schließlich ab 2020 50 Millionen jährlich zusätzlich zur Verfügung stellen“, betonte Grüttner. Jede Kita, die nach den Grundsätzen des Bildungs- und Erziehungsplans arbeitet, erhält bereits heute eine Qualitätspauschale in Höhe von 100,00 € pro Kind und Jahr. Diese Pauschale werden wir bis 2020 auf 300,00 € erhöhen. Dieses Geld können die Kitas frei einsetzen und es bspw. für Fortbildung, Leitungsfreistellung, pädagogisches Material u.v.m. investieren.

Kompetenzzentrum Erzieherinnen und Erzieher

Immer mehr Menschen in Hessen wählen bereits heute den Beruf des Erziehers bzw. der Erzieherin. Seit der Kampagne „Große Zukunft mit kleinen Helden“, die wir im Jahr 2010 aufgesetzt haben, sind die Ausbildungszahlen in diesem Bereich kontinuierlich gestiegen – und zwar auf historische Höchststände. „Insgesamt hat sich die Zahl derer, die in Hessen in der Ausbildung zur Erzieherin bzw. zum Erzieher sind, nahezu verdoppelt, nämlich von rund 4.400 im Jahr 2007/08 auf 8.400 im Jahr 2017/18. Da aber immer mehr Eltern Familie und Beruf vereinbaren wollen, kann der Anstieg der Ausbildungszahlen mit dem ansteigenden Bedarf an Betreuung und Mehrbedarf an Erzieherinnen und Erziehern nicht Schritt halten. Deshalb werden wir beispielsweise Schulpraktika nutzen, um Schülerinnen und Schüler für den Beruf zu begeistern um noch mehr Menschen für den Beruf zu begeistern. Wir werden die Kommunen auch bei der Gewinnung von Erzieherinnen und Erziehern unterstützen, indem wir – analog zum Kompetenzzentrum Allgemeinmedizin – mit dem Berufsbild schon bei jungen Menschen werben. Wir werden uns auch anschauen, wo die Ausbildung modifiziert und reformiert werden kann, um sie noch attraktiver zu gestalten“, stellte der Minister dar. „Auch und gerade Quereinsteigerinnen und -einsteiger wollen wir mit unserer Ausbildungsförderung finanziell unterstützen, um den Gehaltsausfall, den eine erneute Ausbildung mit sich bringt, abzufedern.“

Auch der Platzausbau muss – ebenso wie die Erzieherzahlen – noch weiter voranschreiten, weil immer mehr Eltern Familie und Beruf vereinbaren müssen oder möchten. Damit die Eltern in den Genuss der guten Betreuung kommen, stehen die Mittel für mehr Plätze bereit und können von den Kommunen abgerufen werden. Auch beim Thema Digitalisierung werden wir unserer Verantwortung gerecht. „Erst kürzlich habe ich mit der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien eine Rahmenvereinbarung unterzeichnet, um mit verschiedenen Maßnahmen die Medienkompetenz in der frühen Bildung zu fördern. Wir wollen Kinder dabei unterstützen, Medien selbstbestimmt, reflektiert, kreativ und verantwortungsvoll zu nutzen, sie selbst zu gestalten, statt sie nur zu konsumieren. Damit fördern wir nicht nur den bewussten Umgang mit Medien, sondern eröffnen den Kindern auch völlig neue Bildungschancen“, so Grüttner.

„Wir helfen Familien, wir unterstützen sie und wir ergänzen da, wo sie es brauchen. Die Familie steht für uns im Mittelpunkt, sie entscheidet darüber, wo und wie und wie lange ihr Kind betreut wird. Diese Entscheidung respektieren wir und wir bieten jeder Familie, egal, wie sie sich entscheidet, die Unterstützung, die sie braucht“, schloss Grüttner.

Kontakt für Pressevertreter

Pressesprecherin: 
Esther Walter
Hessisches Ministerium für Soziales und Integration
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