Rückblick

Bilanz des Jahres 2018

Thema: 
Soziales
13.12.2018Hessisches Ministerium für Soziales und Integration

Stefan Grüttner: „Wir haben uns um Vieles gekümmert, was die Menschen in Hessen unmittelbar bewegt: Eltern mit Kita-Kindern sparen viel Geld, wir setzen verantwortungsvoll den Rahmen für eine hochwertige gesundheitliche Versorgung, wir fordern und fördern echte Integration und Menschen mit und ohne Einschränkung rücken zusammen“

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Das neue Gebäude, ein modernes Umfeld für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums.
Neues Ministeriumsgebäude: Modernes Umfeld für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums
© HMSI

Wiesbaden. Anlässlich des anstehenden Jahresendes zog der Hessische Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner, Bilanz zur Arbeit des Ministeriums. „Wir haben uns mit sieben Abteilungen einmal mehr erfolgreich um sehr viele Themen gekümmert, die die Menschen in Hessen unmittelbar bewegen und betreffen. So haben wir die Eltern stark entlastet, indem wir die Kita für sechs Stunden am Tag beitragsfrei gestellt haben, wir haben im Rahmen von Hessen hat Familiensinn die Bedarfe von Familien unter die Lupe genommen, um sie in ihrem Alltag noch besser unterstützen zu können. Wir unterstützen Integration in Hessen, damit die Menschen, die zu uns kommen, Sprache und Werte kennenlernen und hier Arbeit und irgendwann Heimat finden können. Wir engagieren uns bei der Anwerbung von Fachkräften aus dem Ausland, um die für die Fachkräfterekrutierung zuständigen Unternehmen zu unterstützen. Wir haben 2018 viele Akzente gesetzt, wenn es um das selbstverständliche Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderung geht. Wir kümmern uns um die medizinische Versorgung der Zukunft. Sei es bei der Fragestellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum, der Förderung von Telemedizin oder um die Verbesserung der Qualität und Patientensicherheit in Kliniken. Und nicht zuletzt sind wir mit über 400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern umgezogen und sind nunmehr am Wiesbadener Kureck näher an den anderen Ministerien, der Staatskanzlei oder dem Landtag. Und das sind nur einige wenige Ausschnitte aus einem sehr vollen und sehr guten Jahr 2018.“

Hessen hat Familiensinn 

In gut zwei Jahren hat die Expertenkommission „Hessen hat Familiensinn“ in vier großen Bürgerforen handfeste Ergebnisse erarbeitet. Das Familienministerium hat ergebnissoffen gefragt, wo der Schuh drückt, wo ggf. Schwerpunkte der Unterstützung verschoben oder intensiviert werden müssen, und was die Familien im Alltag konkret an Unterstützung brauchen. Sehr viel Vorschläge wurden zusammengetragen und abgestimmt. Am 28. November 2018 trat die Kommission zum fünften Mal zusammen uns zog Resümee: Viele der 24 beschlossenen Handlungsempfehlungen wurden bereits umgesetzt oder befinden sich schon auf dem Weg. „Den Worten sind schon viele Taten gefolgt, das war uns wichtig. Die großen Dialogforen mit Bürgerinnen und Bürgern, Experten und Familien aus ganz Hessen haben die Grundlage geschaffen für diese vielen großartigen Ergebnisse,“ zog Grüttner Bilanz. „Aus den unzähligen guten Vorschlägen, für die ich mich nochmals bedanken möchte, ragt immer wieder das Bedürfnis von Familien auf Informationen heraus, die im Alltag konkret weiterhelfen. Wir haben deshalb schon die gewünschten Informationsveranstaltungen zur Sicherheitsberatung durchgeführt und viele neue Services bereits erstellt“, so der Minister.

Kindergarten beitragsfrei

Seit dem 1. August sparen Eltern von Kindergartenkindern in Hessen viel Geld. Denn seitdem ist der Kindergarten für sechs Stunden täglich beitragsfrei. Wir als Land unterstützen die Kommunen und setzen die Rahmenbedingungen. So investieren wir im aktuellen Doppelhaushalt alleine 440 Mio. Euro für die Beitragsfreiheit, insgesamt fließen im genannten Haushalt rund 1, 5 Mrd. Euro in die Kinderbetreuung von Seiten der Landesregierung, d.h. der Rest von rund einer Milliarde Euro fließt in die Qualität und die Betriebskosten. „Wir haben immer gesagt, dass eine Beitragsfreiheit wünschenswert ist, und wir diesen Weg weitergehen, sobald dies verantwortungsvoll mit dem Haushalt des Landes vereinbar ist. Das haben wir gehalten, sobald das Geld da war. Und diesen Weg werden wir konsequent weitergehen, wenn die Finanzen des Landes es zulassen. Dabei investieren wir immer auch in die Qualität“ stellte Grüttner klar. Übrigens ist das dritte Kindergartenjahr bereits seit 2007 für fünf Stunden täglich beitragsfrei gestellt.

Unterstützung bei Kinderwunsch

Familie beginnt bereits dort, wo sie geplant wird, wo der Wunsch nach einem gemeinsamen Kind beginnt. Leider lässt sich dieser Plan für manche Paare nur mit medizinischer Unterstützung umsetzen. Dabei sollten aber persönliche finanzielle Möglichkeiten nicht über die Erfüllung dieses Wunsches entscheiden dürfen. „Der Hessischen Landesregierung ist es daher ein wichtiges Anliegen, ungewollt kinderlose Paare umfassend und nachhaltig zu unterstützen. Wir haben deshalb das Ziel, die Kinder- und Familienfreundlichkeit hier in Hessen weiter voranzubringen und unterstützen finanziell den vierten Versuch der künstlichen Befruchtung“, erklärte Grüttner. Das Hessische Ministerium für Soziales und Integration wird daher den vierten Behandlungszyklus finanziell unterstützen und hat dafür eine entsprechende Förderrichtlinie erarbeitet, nach der das Land Hessen gemeinsam mit dem Bund eine Unterstützung von 75 Prozent des verbleibenden Selbstkostenanteils bis zu einer Höhe von maximal 3.300 Euro an den Behandlungskosten übernimmt.

Hessen integriert

Hessen ist es gelungen, im Krisenjahr 2015 alle Menschen, die hier Schutz gesucht haben, gut unterzubringen. In der Folge haben wir ein Standortkonzept erarbeitet, dass einerseits geringeren Zugangszahlen Rechnung trägt, aber im Rahmen dessen wir sehr schnell so genannte passive Einrichtungen wieder nutzen können, sollte dies erforderlich werden. Entscheiden sei nun aber die Integration der Menschen. „Wer hier Heimat finden möchte, der muss unsere Sprache und unsere Werte kennen, damit er privat und beruflich ankommen kann. Deshalb fördern wir im Rahmen des Programms WIR die Integration vor Ort. Wir setzen auf den Spracherwerb mit Deutsch4you und haben bspw. den Zugang zum Beruf des Altenpflegers erleichtert. So können Menschen mit Migrationshintergrund auch ohne Hochschulabschluss die Ausbildung beginnen und diesen parallel zur Ausbildung nachholen. Das ist auch ein wichtiger Beitrag zur Fachkräftesicherung“, legte Grüttner dar.

Gemeinsam aktiv den Fachkräftebedarf decken

Für eine nachhaltige Fachkräftesicherung wurde der Hessische Zukunftsdialog in den Regionen auch in 2018 fortgeführt. Das erfolgreiche Format für die Regionen Süd-, Mittel- sowie Nord- und Osthessen zeigt damit Kontinuität im Fachkräftedialog zwischen Land und den regionalen Akteuren. „Wir als Regierung begleiten den Wandel in der Arbeitswelt, indem wir verlässliche Rahmenbedingungen für die am Markt agierenden Unternehmen und für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gestalten. Mit dem Zukunftsdialog leistet die Landesregierung im Wandel einen wesentlichen Beitrag zur Sicherung von Wohlstand und Beschäftigung in Hessen“, unterstrich Grüttner. Das Welcomecenter Hessen ist eine weitere wichtige Anlaufstelle für Fachkräfte aus dem Ausland und die Frage der Rekrutierung von Kräften. „Auch, wenn die Unternehmen die Fachkräfte gewinnen müssen, wollen wir einen idealen Rahmen bei dieser großen Herausforderung setzen.“

Pflege in Hessen

Die Hessische Landesregierung setzt sich seit Jahren für die Ausbildung ein, auch indem sie sich an der ‚Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege‘ beteiligt. So haben wir mehrere Modellprojekte zur Gewinnung neuer Zielgruppen für die Ausbildung erfolgreich durchgeführt. Ein weiterer wichtiger Baustein in der Landesstrategie zur Fachkräftesicherung in der Pflege ist das Zentrum zur Anwerbung und nachhaltigen Integration internationaler Pflege- und Gesundheitsfachkräfte (ZIP), das Pflegeeinrichtungen sowie Krankenhäusern bei der Anwerbung, Anerkennung und vor allem der nachhaltigen Integration internationaler Pflege- und Gesundheitsfachkräfte unterstützt. Mit dem Instrument ‚Sozialwirtschaft integriert‘ fördern wir Konzepte, die dazu beitragen, dass Menschen mit Migrationshintergrund, darunter insbesondere auch Geflüchtete, die Chance erhalten, eine Ausbildung im Bereich der Sozialwirtschaft erfolgreich zu absolvieren und anschließend als Fachkraft tätig zu werden. „Durch erhebliche finanzielle Anstrengungen der Landesregierung und durch das Engagement der Arbeitgeber in der Pflege ist es in den letzten Jahren gelungen, sowohl die Anzahl der Anfänger als auch die Zahl der Absolventen in den Altenpflegeberufen kontinuierlich zu erhöhen. Daher dürfen wir alle miteinander nicht müde werden, für das Berufsbild zu werben und uns für eine große Wertschätzung gegenüber den Menschen, die einen Beruf in der Pflege wählen, einzusetzen“, betonte Grüttner.

Gemeinsam selbstverständlich miteinander leben

Schon 2011 hat Hessen die erste Stabsstelle zur Umsetzung der Behindertenrechtskonvention eingerichtet und ist auf diesem Weg konsequent weitergegangen. Die bundesweit erste Prüfung von Gesetzen im Hinblick auf die Konvention ist in Hessen ebenso Pflicht wie die Einrichtung von Modellregionen zur Erprobung neuer Verfahren und Maßnahmen zum Abbau von Barrieren. Hessen vergibt den Staatspreis Universelles Design und führt eine große Studie durch, um taubblinde Menschen besser zu unterstützen. „Viele Maßnahmen in Hessen haben vor allem dazu geführt, dass Menschen mit Beeinträchtigungen bessere Lebens- und Umweltbedingungen vorfinden,“ so der Sozialminister heute. „Aber wir wissen auch, dass es hier noch zu tun gibt und verfolgen den Abbau von Barrieren konsequent weiter. Besonders die Barrieren in den Köpfen müssen fallen, damit Menschen mit Behinderungen selbstverständlich und selbstbestimmt mitten in unserer Gesellschaft leben können. Ein gutes Beispiel hierfür ist das Bundesteilhabegesetz und seine Umsetzung in Hessen. Menschen mit Behinderungen und ihre Interessenvertretungen wirken bei der Umsetzung des Gesetzes aktiv mit. Das ist es, was wir unter gesellschaftlicher Teilhabe verstehen,“ führte Grüttner aus.

Modernes Umfeld für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter

„Der Umzug in ein modernes und zeitgemäßes Gebäude war ein Riesenschritt. Und es war eine herausragende Leistung aller Beteiligten, die es möglich gemacht haben, dass wir über nur ein verlängertes Wochenende mit einem ganzen Ministerium umgezogen sind und dienstags alle ihren PC anschalten und mit der Arbeit beginnen konnten. Die zentrale Lage schafft kurze Wege zum Hessischen Landtag, zur Staatskanzlei, den Ministerien und vielen anderen relevanten Stellen“, so Grüttner anlässlich des Umzugs. Das Kureck in der Wiesbadener Innenstadt wurde von 2016 an teils im Bestand modernisiert, teils neu gebaut und das Ministerium hat am 10. April die Räume bezogen.

In Hessen schreiben wir Patientensicherheit groß

Patientensicherheit und Qualität müssen Richtschnur allen Handelns sein. Hier ist Hessen schon lange Vorreiter und auch die Krankenhausreform des Bundes trägt diesbezüglich hessische Handschrift. Hessen war das erste Bundesland, das im Jahr 2013 ein eigenes Referat für Patientensicherheit und Qualitätssicherung gegründet hat. Zudem hat Hessen gemeinsam mit der Techniker Krankenkasse Hessen und dem Aktionsbündnis für Patientensicherheit einen Leitfaden „Sicher im Krankenhaus - Ein Ratgeber für Patienten“ aufgelegt. Dieser richtet sich an Patienten, aber auch Angehörige und informiert darüber, was Kliniken bereits jetzt für die Sicherheit ihrer Patienten tun, aber auch welchen aktiven Beitrag Patienten selbst für ihre Sicherheit leisten können. Ganz aktuell hat Hessen die Möglichkeit zu einer Rechtsverordnung geschaffen. „Wir möchten, dass in allen Kliniken Patientensicherheitsbeauftragte eingesetzt werden. Das ist der nächste konsequente Schritt zur Steigerung der Patientensicherheit. Mit einer solchen Regelung würden wir über die Anforderungen und Regelungen auf Bundesebene hinausgehen“, so der Gesundheitsminister.

Gute medizinische Versorgung auch in Zukunft

Hessen stellt sich mit großem Engagement der Herausforderung, die medizinische Versorgung, insbesondere im ländlichen Raum, weiterhin sicher- und zukunftsfest aufzustellen. Mit Blick auf den demografischen Wandel und die Herausforderung, gerade in ländlichen Regionen Ärztinnen und Ärzte für eine Niederlassung zu gewinnen, sagte Hessens Gesundheitsminister Stefan Grüttner: „Eine zukunftsfeste und weiterhin wohnortnahe, qualitativ hochwertige Versorgung ist eine der großen Zukunftsaufgaben. Zum einen werden die Menschen älter und es wird immer mehr medizinische Versorgung nachgefragt. Gleichzeitig geben viele Allgemeinmediziner ihre Praxen altersbedingt auf und nun gilt es, neue Wege zur Sicherstellung einer hochwertigen medizinischen Versorgung zu beschreiten.“ Hierfür unterstützt Hessen das Kompetenzzentrum Allgemeinmedizin, Pflegestützpunkte, aber auch die Arbeit von Gemeindeschwestern. Und das ist nur ein kleiner Ausschnitt des Engagements auf diesem Gebiet.

Telemedizin als ein Bindeglied zwischen Arzt und Patient 

Sie wird den Menschen niemals ersetzen, aber sie kann gerade im ländlichen Raum wichtige Brücken bauen: die Telemedizin. Ob die Pflegefachkraft über digitale Medien den Rat des niedergelassenen Arztes ins Wohnzimmer des Patienten holt oder Klinik und Niedergelassene via Videokonferenz über die Wundversorgung eines Patienten beraten können – der Nutzen für alle liegt auf der Hand. Dem Patienten werden Wege erspart, der Arzt hat durch Pflegefachkräfte weniger Hausbesuche u.v.m. Aber auch ganz alltagspraktische Dinge kann die Telemedizin erleichtern. So können Patienten mit Apojet per App ihr Rezept per App in die Apotheke geben, damit das Medikament dann auch wirklich vor Ort ist zum Zeitpunkt der Abholung. Frankini ist eine online-basierte Stottertherapie, die Hessen in den Jahren 2018 bis 2020 mit insgesamt rund 490.000 Euro fördert. Weiterhin ist eine Förderung von WartsAb geplant. Diese App wird die Wartezeiten der Patientinnen und Patienten beim Niedergelassenen besser managen, stundenlange Wartezeiten sollen damit obsolet werden. „Auch das ist ein Aspekt der Qualität von moderner Medizin, den Menschen diese zeitgemäß und einfach zugänglich zu machen“, so Grüttner.

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Pressesprecherin: 
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