Arbeitsministerin Heike Hofmann hat Repräsentantinnen und Repräsentanten der Jobcenter aus ganz Hessen zu einem Austausch im Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales empfangen. Dabei wurde die aktuelle Lage der Einrichtungen mit Blick auf die aktuell schwierigen Rahmenbedingungen genauso besprochen wie die Anforderungen an eine neue Bundesregierung bei der Neugestaltung des Bürgergelds. Zudem standen die Bedarfe der Jobcenter sowie die Entwicklung des hessischen Arbeitsmarkts im Fokus.
Veränderte Bedingungen für Arbeitssuchende
„Die Jobcenter sind unverzichtbar. Sie sind Garanten für soziale Sicherheit und spielen eine zentrale Rolle bei der Unterstützung von Menschen, die auf Bürgergeld angewiesen sind. In den letzten Jahren standen die Einrichtungen jedoch vor einer Vielzahl von Herausforderungen, die durch veränderte Rahmenbedingungen und die aktuelle wirtschaftliche Lage noch verstärkt wurden. Umso wichtiger ist es mir zu betonen, dass die Integration von Arbeitssuchenden eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist, die nur im Schulterschluss mit allen Akteurinnen und Akteuren gelingen kann. Unsere heutige Veranstaltung kann dazu einen wichtigen Beitrag leisten“, sagte Ministerin Hofmann.
Eine neue Bundesregierung müsse sich der Finanzierung der Jobcenter widmen, Planungssicherheit schaffen und das SGB II zukunftsfest machen. Dabei solle der Grundgedanke der Reform ihrer Ansicht nach gewahrt bleiben, entstandene Unwuchten müssten aber korrigiert werden, so Hofmann weiter. „Sie haben mir aus ihren Jobcentern berichtet, dass die Bereitschaft der Leistungsbezieher, Beratungstermine einzuhalten, zurückgegangen ist. Das ist nicht hinzunehmen, denn Voraussetzung für eine erfolgreiche Integration in den Arbeitsmarkt ist eine hohe Verbindlichkeit auf beiden Seiten. Eine Verschärfung von Sanktionen im verfassungsrechtlich abgesteckten Rahmen etwa bei Totalverweigerern, die Jobangebote wiederholt ablehnen sowie bei Bürgergeldempfängern, die bei Schwarzarbeit erwischt werden, kann ein Weg sein, um die Verbindlichkeit zu erhöhen“, sagte die Ministerin, die sich bei den Vertreterinnen und Vertretern der Jobcenter für den engagierten Austausch bedankte.
Hessen verfügt über insgesamt 26 Jobcenter. 16 davon befinden sich in kommunaler Trägerschaft, zehn weitere sind als gemeinsame Einrichtungen zwischen der Kommune und der Bundesagentur für Arbeit organisiert.
