Die Landesregierung verfolgt im Bereich der frühkindlichen Bildung die Strategie der drei B: Bildung, Betreuung, Bauen. Nachdem den beiden ersten B mit einem Bündel erster Maßnahmen im Rahmen des Kita-Pakets und durch die Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendgesetzbuches (HKJGB) bereits Rechnung getragen wurde, rückt nun das Bauen in den Fokus: Mit einem speziellen Darlehens-Sonderprogramm mit einem Umfang von 100 Millionen Euro ermöglicht das Land Kommunen und freien Trägern jetzt zinsgünstig Gelder für den Ausbau oder Erhalt von Einrichtungen in Anspruch nehmen zu können – auch weil zeitnah keine weiteren Bundesmittel zur Verfügung gestellt werden. Hinzu kommt, dass diese mit Mitteln aus dem Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes kombiniert werden können.
„Wir als Hessische Landesregierung haben den Kommunen mit 4,7 Milliarden Euro so viel Geld aus dem Sondervermögen unmittelbar zur Verfügung gestellt wie kaum ein anderes Bundesland. Wir haben dabei bewusst keine Vorgaben zur Verwendung etwa im Bereich der frühkindlichen Bildung gemacht. Durch die Möglichkeit, ein zinsvergünstigtes Darlehen mit den Bundesmitteln zusammen nutzen zu können, werden Investitionen in Kita-Neubauten oder -Sanierungen nun besonders attraktiv. Die Kommunen haben damit die Freiheit, die Mittel dort einzusetzen, wo sie vor Ort am dringendsten benötigt werden“, führte Sozialministerin Heike Hofmann zur Begründung aus.
Investitionsbedarf für Ausbau und Sanierung
Sie verwies darauf, dass die Landesregierung seit 2008 bereits über 620 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln für Investitionsvorhaben rund um Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege bewilligt habe, dass aber weiter Investitionsbedarf bestehe – sowohl was den Ausbau der Angebote angehe als auch die Sanierung in die Jahre gekommener Bestandsbauten betreffend. „Immer wieder sind entsprechende Anfragen der Kommunalen Spitzenverbände oder von einzelnen Kommunen an unser Haus herangetragen worden. Darauf gehen wir mit dem Sonderprogramm ein und lösen damit auch ein, was ich in der Regierungserklärung 2024 angekündigt habe“, so die Ministerin weiter.
Mit den Regierungsfraktionen ist besprochen, dass es einen entsprechenden Änderungsantrag zum Haushalt 2026 geben wird, um das Programm als Teil des Hessischen Investitionsfonds (HIF) zu realisieren. HIF-Darlehen können grundsätzlich für kommunale Investitionsvorhaben und Investitionsfördermaßnahmen freier Jugendhilfeträger beantragt werden. Die Abwicklung erfolgt über die WI-Bank.
Die Darlehen werden zu halbiertem Marktzins vergeben, was nach aktueller Marktlage eine Verzinsung von 1,85 Prozent bedeuten würde. Sie sollen auf eine Höhe von 2,5 Millionen Euro pro Maßnahme begrenzt werden, damit hessenweit möglichst viele Kommunen und Träger profitieren können. Die Auszahlung erfolgt nach Zusage ab September 2026. Sollte das Gesamtvolumen von 100 Millionen Euro 2026 nicht vollständig ausgeschöpft werden, erfolgt eine Übertragung nach 2027, so dass die Mittel genutzt werden. Die Darlehen können für kommunale Investitionsvorhaben und kommunale Investitionsfördermaßnahmen freier Jugendhilfeträger verwendet werden. Antragstellerin und Darlehensnehmerin ist immer die Kommune, die den bereitgestellten Betrag an Dritte, hier freie Jugendhilfeträger, weiterleiten kann.
„Frühkindliche Bildung ist ein Schwerpunktthema dieser Landesregierung und ein Herzensthema von mir als Ministerin. In den Kitas wird der Grundstein für die Bildungsbiographie der Kinder gelegt – mit dem Darlehens-Sonderprogramm sorgen wir nun dafür, dass Kommunen und freie Träger Grundsteine für Kita-Neubauten legen oder dringend notwendige Sanierungsarbeiten anstoßen können. Denn dass ausreichend qualifiziertes Personal vorhanden ist, ist das eine. Für erfolgreiche frühkindliche Bildung sind jedoch auch die räumlichen Rahmenbedingungen entscheidend. Um neue Kita-Plätze zu schaffen, muss zunächst der nötige Platz vorhanden sein“, führte Ministerin Hofmann aus. Man investiere also, indem man die Zinslast reduziere, trotz aller Sparzwänge weiter in diesen elementar wichtigen Bereich: „Gemeinsam schaffen wir so spürbare Verbesserungen – für Kommunen und Träger, für Eltern und Fachkräfte, aber natürlich vor allem: für die Kinder.“
