Der Hessische Sozial- und Integrationsminister Kai Klose betont: „Kinder und Jugendliche haben ein Recht darauf, vor sexualisierter Gewalt geschützt zu werden und in einer sicheren Umgebung aufzuwachsen. Das gilt in ihrem privaten Umfeld wie in Kitas, Schulen oder Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe. Wir nehmen diese Verantwortung sehr ernst.“ Daher arbeiten Fachkräfte sowie Expertinnen und Experten (zu denen auch Betroffene gehören) aus verschiedenen Wirkungsbereichen gemeinsam mit der Landesregierung bereits seit einem Jahr in einem umfangreichen Prozess daran, den Kinderschutz in Hessen weiterzuentwickeln. Am Ende dieses Prozesses steht ein novellierter Aktionsplan, der die Arbeit der Landesregierung in den kommenden Jahren bestimmen wird. Dieser partizipative Prozess befördert den notwendigen öffentlichen Diskurs und begegnet Unsicherheiten im Umgang mit diesem sensiblen Thema.
Vereinfachung der Elterngeldanträge
Das Elterngeld gehört zu den am meisten geschätzten Familienleistungen in Deutschland. Es hat das Potenzial, zu mehr Gleichberechtigung beizutragen. Studien belegen, dass Väter, die Elternzeit nehmen, sich anschließend stärker in der Familienarbeit engagieren. Dieser Effekt hält über Jahre an und ist auf das Elterngeld zurückzuführen.
Das Elterngeldrecht zeichnet sich allerdings durch hohe Komplexität aus, sodass viele Eltern eine umfassende fachliche Beratung durch die Elterngeldstellen benötigen. „Die jüngste Novellierung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes enthält zwar Ansätze für eine Verwaltungsvereinfachung, zugleich aber auch Neuregelungen, die das Gesetz noch komplexer machen“, sagt Klose.
Der Beschluss der JFMK begrüßt daher die Absicht der Bundesregierung, das Elterngeld weiter zu entwickeln, zu vereinfachen und zu digitalisieren. „Ein „reiner“ Digitalisierungsprozess macht Vereinfachungen beim Elterngeld keineswegs überflüssig, sondern erfordert sie im Gegenteil gerade“, erklärt Minister Klose. Dabei würden Eltern und Verwaltung von Vereinfachungen und Digitalisierung profitieren.
Erfolgreiche Zusammenarbeit
„Die Zusammenarbeit mit der neuen Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Lisa Paus, ist konstruktiv und lösungsorientiert“, so der Minister. Er begrüßte beispielsweise die Streichung des §219a und den Kindersofortzuschlag, die dank des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sehr zeitnah auf den Weg gebracht wurden und in diesen Tagen in Bundestag und Bundesrat final beraten werden.
