Am 14. März 2021 werden in 89 hessischen Gemeinden, Städten und Landkreisen Ausländerbeiräte gewählt. Erstmals findet diese Wahl zeitgleich mit den hessischen Kommunalwahlen statt. „Gehen Sie wählen – so sichern Sie sich ein Mitspracherecht, stärken unsere Demokratie und tragen zum gesellschaftlichen Zusammenhalt bei“, sagt Sozialminister Kai Klose.
Politisch beteiligen und engagieren
Ein solcher Beirat wird in den Gemeinden gewählt, in denen mehr als 1.000 ausländische Einwohnerinnen und Einwohner gemeldet sind. Alternativ muss eine Integrationskommission gebildet werden. An der Wahl dürfen alle Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit teilnehmen, die länger als drei Monate in den Kommunen gemeldet sind. Für einen Sitz in den örtlichen Ausländervertretungen bewerben sich diesmal fast 2.500 Kandidatinnen und Kandidaten, davon über 930 Frauen, was einer Quote von über 37 Prozent entspricht.
„Die Bewerberinnen und Bewerber zeigen mit ihrer Kandidatur, dass sie sich am politischen Prozess beteiligen und sich ehrenamtlich engagieren wollen. Die Beteiligung möglichst vieler Menschen stärkt unsere Demokratie. Auch deshalb sind die Ausländerbeiratswahlen so wichtig“, so Minister Klose weiter.
Grundlage dafür, dass die Wahl der Ausländerbeiräte diesmal parallel zu den Kommunalwahlen stattfinden kann, ist das „Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften“, das der Hessische Landtag in seiner Sitzung am 6. Mai 2020 beschlossen hat.
