Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales

Bundesrat fordert mehr Schutz für Kinder und Jugendliche im digitalen Raum

Der Bundesrat hat die Bemühungen der EU-Kommission für mehr Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum begrüßt – und gleichzeitig dazu aufgefordert, die Betreiber von Social-Media-Plattformen stärker in die Verantwortung zu nehmen.

Das geht aus einer Stellungnahme des Bundesrats zum Entwurf für den sogenannten EU KIDS Act hervor, die von Hessen mitinitiiert und vom Plenum am Freitag mit großer Mehrheit angenommen wurde. Der Beschluss wird der EU-Kommission nun zur Berücksichtigung für den Gesetzgebungsprozess übermittelt.

„Das Ziel, den Schutz von Kindern und Jugendlichen in digitalen Räumen zu stärken, teilen wir als Bundesländer uneingeschränkt. Schutzlücken müssen geschlossen werden – und das idealerweise unter einheitlichen europäischen Rahmenbedingungen. Auch mit dem im Rahmen der Hauptkonferenz der Länderverantwortlichen für Jugend- und Familienpolitik (JFMK) beschlossenen Leitantrag haben wir Medienkompetenz bereits als eine Schlüsselkompetenz für Kinder und Jugendliche betont und die Notwendigkeit, junge Menschen auch dadurch stärker zu schützen, dass Plattformbetreiber in die Verantwortung genommen werden“, sagte Sozialministerin Heike Hofmann als aktuelle JFMK-Vorsitzende.

Wirksamen Schutz gewährleisten, Teilhabe sichern

In der Stellungnahme wird darauf verwiesen, dass Rechte von Kindern und Jugendlichen auf Schutz, Förderung und Beteiligung auch im digitalen Raum gelten. Digitale Angebote eröffneten Chancen für Information, Kommunikation, Bildung, Partizipation und soziale Verbundenheit, ersetzten jedoch keine analogen Erfahrungen und Begegnungen. Die vorgesehenen Maßnahmen müssten daher den wirksamen Schutz Minderjähriger gewährleisten und zugleich ihre Selbstbestimmung und altersgerechte digitale Teilhabe sichern, heißt es weiter. Auch das Vorhaben, die Vorgaben für die Altersklassifizierung von Online-Spielen europaweit zu vereinheitlichen, wird im Text unterstützt.

„Zentraler ist für uns auch, dass die Verantwortung für den wirksamen Schutz von Minderjährigen in der digitalen Welt nicht allein den Kindern und Jugendlichen oder ihren Eltern aufgebürdet wird. Insbesondere die, die digitale Dienste anbieten, müssen Verantwortung dafür übernehmen, wie ihre Plattformen und Geschäftsmodelle gestaltet sind. Dafür brauchen wir wirksame Altersüberprüfungen, sichere Voreinstellungen, Melde- und Beschwerdewege, die auch wirksam sind und vor allem müssen wir dafür sorgen, dass bestehende Regeln konsequent durchgesetzt werden“, erläuterte die Sozialministerin.

Mündigen Umgang von klein auf erlernen

Die Stellungnahme betont digitale Medienkompetenz als wesentliche Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe: „Ein mündiger Umgang mit digitalen Tools wie sozialen Medien oder künstlicher Intelligenz sichert zum einen Teilhabe, sorgt aber zum anderen auch für demokratische Resilienz – also dafür, dass junge Menschen lernen, mit Informationen und Quellen umzugehen und somit zum Beispiel Fakenews oder KI-Fakes identifizieren zu können. Das muss von klein auf erlernt werden, weshalb digitale Bildung alters- und entwicklungsgerecht verankert werden muss“, schloss Hofmann.

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Matthias Schmidt

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