Hessisches Ministerium für Soziales und Integration

Beschleunigung der Begutachtungsverfahren Pflegebedürftiger

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„Wir nehmen die sich aus den langen Begutachtungszeiträumen ergebenden Folgen für die hessischen Pflegebedürftigen und die Leistungserbringer sehr ernst. Daher fand ein intensiver Austausch mit dem MD Hessen statt, den wir weiter fortsetzen.

Kai Klose Sozialminister

Pflegebedürftige sowohl in Heimen als auch im häuslichen Umfeld müssen derzeit teils sehr lange auf ihre Begutachtung durch den Medizinischen Dienst Hessen (MD) und eine mögliche Höherstufung ihres Pflegegrads warten. Die Gründe hierfür sind Auswirkungen der Corona-Pandemie, Personalmangel, aber auch der durch die demografische Entwicklung bedingte steigende Pflegebedarf. Diese Wartezeiten sind nicht nur für die Betroffenen problematisch, sondern auch finanziell für Heime und Pflegedienste.

„Wir nehmen die sich aus den langen Begutachtungszeiträumen ergebenden Folgen für die hessischen Pflegebedürftigen und die Leistungserbringer sehr ernst. Daher fand ein intensiver Austausch mit dem MD Hessen statt, den wir weiter fortsetzen“, sagt Hessens Sozial- und Integrationsminister Kai Klose. „Wir haben vereinbart, dass der MD Hessen Begutachtungen so weit als möglich auch telefonisch und per Video anbietet, um die Effizienz zu steigern. Außerdem wird bei den Begutachtungen eine stärkere Priorisierung vorgenommen und der MD wird sein Personal ausbauen. Wir werden ihn bei diesen Maßnahmen begleiten und unterstützen.“ Erklärtes Ziel des MD Hessen sei, die Zahl der ausstehenden Begutachtungen schnellstmöglich abzubauen und die gesetzlichen Bearbeitungszeiten spätestens im Laufe des ersten Halbjahrs 2023 wieder durchgehend einzuhalten.

„Wenn Begutachtungen durch den medizinischen Dienst endlich wieder zeitnah erfolgen, entlastet das nicht nur die personelle Situation in stationären Pflegeeinrichtungen, sondern sorgt auch dafür, dass ambulant versorgte Pflegebedürftige schnell die dringend benötigten Leistungen erhalten, die ihnen zustehen“, sagen Ralf Geisel, Landesvorsitzender des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste und Michael Schmidt, Vorstand der Liga der freien Wohlfahrtspflege, zu den getroffenen Vereinbarungen zwischen Minister und Medizinischem Dienst. „Den jetzt vorgesehenen Zeitplan für die Umsetzung der Maßnahmen zur Beschleunigung der Antragsbearbeitung begrüßen wir sehr und werden die weitere Umsetzung eng begleiten.“

Alice Engel

Alice Engel

Alice Engel

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