Die Europäische Kommission hat in dieser Woche ihre Initiative für die grenzüberschreitende Anerkennung der Rechte von Regenbogenfamilien vorgestellt. Ziel ist, dass in der Europäischen Union (EU) geschlossene gleichgeschlechtliche Ehen und Lebenspartnerschaften sowie gleichgeschlechtliche Partnerschaften mit Kindern in allen Mitgliedstaaten mit allen Rechtsfolgen anerkannt werden.
Hessens Sozial- und Integrationsminister Kai Klose begrüßt diesen Schritt der EU: „Unser gemeinsames Ziel ist eine bunte, vielfältige und diskriminierungsfreie europäische Gesellschaft. Dafür ist die grenzüberschreitende Anerkennung von Regenbogenfamilien ein wichtiger Schritt.“ Nach Angaben der EU-Kommission werden Partner- und Elternschaft bei gleichgeschlechtlichen Partnern mit Kindern noch nicht automatisch in allen Mitgliedstaaten anerkannt, was dazu führen kann, dass die für EU-Bürger geltende Freizügigkeit und somit die Mobilität von Familien eingeschränkt ist.
Das ist ein wichtiger Impuls, so Minister Klose: „Damit das Motto der EU – in Vielfalt geeint – auch wirklich von allen gelebt werden kann, müssen auch die Rechte von Regenbogenfamilien gestärkt werden. Deshalb ist es richtig, dass auch die EU dieses Ziel nun erklärtermaßen verfolgt.“ Schließlich sei der Schutz der Rechte aller Kinder und ihrer Familien ein wichtiger Baustein der 2020 angenommenen EU-LGBTIQ-Strategie für eine vielfältige und diskriminierungsfreie Gesellschaft.
Hintergrund:
Mit der LQBTIQ-Gleichstellungsstrategie 2020-2025 strebt die Europäische Kommission an, die Rechte von lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans*, intersexuellen und queeren Personen zu schützen und ihre Diskriminierung zu bekämpfen. Bei der vorgestellten Initiative handelt es sich um einen Schritt zur Umsetzung der Strategie.