Die Konferenz der Jugend- und Familienministerinnen und -minister sowie -senatorinnen (JFMK) hat im Rahmen ihres jährlichen Treffens die Bremer Erklärung zu Vielfalt, Beteiligung, Teilhabe und Inklusion als kinder- und jugendpolitische Leitlinien beschlossen. Darin wird die klare Absicht formuliert, die Beteiligung junger Menschen an gesellschaftlichen Entscheidungs- und Entwicklungsprozessen auf allen Ebenen weiter zu verstärken.
„Ich freue mich, dass es uns gelungen ist, diese gemeinsame Erklärung auf den Weg zu bringen. Die Inhalte decken sich mit den im Koalitionsvertrag der neuen hessischen Landesregierung formulierten Zielen, Teilhabe und Beteiligung junger Menschen in unserer Gesellschaft in vielfältiger Weise zu institutionalisieren und auszubauen. Außerdem geht es um die individuelle Förderung junger Menschen in verschiedenen Lebenslagen und in ihrer Freizeit“, sagte Hessens Jugendministerin Heike Hofmann zum Abschluss der Konferenz, zu der das Vorsitzland Bremen eingeladen hatte. In den Blick nehmen wollen Hofmann und ihre Länderkolleginnen und -kollegen dabei neben Regeleinrichtungen u.a. auch Einrichtungen der stationären und teilstationären Hilfen zur Erziehung, Einrichtungen der Jugendarbeit sowie Jugendparlamente oder -beiräte.
Verstärkter Fokus auf das Thema Beteiligung
„Junge Menschen, deren Zukunft davon maßgeblich abhängt, beim Aufbau einer klimafreundlicheren, inklusiveren und digitaleren Gesellschaft nicht einzubeziehen, wäre fahrlässig. Dass wir das ernst nehmen, zeigt die heute beschlossene Erklärung – und es zeigt sich daran, dass wir in Hessen mit Miriam Zeleke eine eigene Beauftragte für Beteiligung und Förderung von Kindern und Jugendlichen eingesetzt haben“, so Ministerin Hofmann weiter.
Auch die Landesbeauftragte selbst begrüßte die Verabschiedung der Bremer Erklärung und bekräftigte die Notwendigkeit, den Fokus verstärkt auf das Thema Beteiligung zu legen: „Kinder haben umfassende Beteiligungsrechte, die in Hessen sogar Verfassungsrang besitzen. Aber nicht nur in dieser Beziehung sind wir in Hessen Vorreiter: Wir sind auch das erste Bundesland, das ein Monitoring der Kinderrechte umsetzt und damit deren Bekanntmachung und Umsetzung verbindlich hinterlegt“, sagte Miriam Zeleke. Ein Ergebnis des Monitorings sei, dass rund 90 Prozent der hessischen Kommunen angeben, die Kinderrechte nur vom Namen her zu kennen. „Das werden wir in den nächsten fünf Jahren ändern und die Kinderrechte auch hier bekannter machen. Hessen ist das erste Bundesland, das eine unabhängige Überprüfung von deren Umsetzung in Auftrag gegeben hat, die vom Deutschen Institut für Menschenrechte durchgeführt wird. Den nächsten Zwischenbericht des Instituts erwarten wir im Sommer – und der wird eine Bestandsaufnahme der Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen sein“, so die Beauftragte weiter.
