Sozialministerin Heike Hofmann hat heute die konstituierende Sitzung der Interministeriellen Arbeitsgruppe zur Erstellung des Hessischen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (IMAG UN-BRK) eröffnet. Damit legte sie den Grundstein für die ressortübergreifende Zusammenarbeit am Aktionsplan und betonte dabei dessen besondere Bedeutung: „Alle Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf Teilhabe– und zwar in allen gesellschaftlichen Bereichen. Einen Aktionsplan, der diesem Anspruch gerecht wird, können wir nur gemeinsam verfassen“, sagte die Ministerin.
Die Gründung der Interministeriellen Arbeitsgruppe geht auf einen Beschluss zurück, den das Kabinett im November 2024 gefasst hat. Ihr kommen dabei zwei wesentliche Aufgaben zu: Sie trägt eigenständig notwendige Maßnahmen und Ziele zusammen, bereitet aber auch Beschlussvorlagen für die Interministerielle Lenkungsgruppe vor. Darüber werden dann gegen Ende des Jahres alle Amtschefinnen und -chefs der hessischen Ressorts erstmals entscheiden und so die Basis für den Aktionsplan legen.
„Wir haben in Dialogforen gemeinsam mit der Fachöffentlichkeit und den Interessensvertretungen bereits wichtige Vorarbeit für den Aktionsplan geleistet. Jetzt ist es an uns als Landesregierung, die Ansätze aus den Dialogforen, aber auch eigene aus den Ministerien zu einem Aktionsplan zu verflechten“, so Hofmann weiter.
Parallel zu den Sitzungen der Gremien der Landesregierung sind zudem mehrere Termine vorgesehen, um mit Fachöffentlichkeit, Zivilgesellschaft und Interessensvertretungen weiter in engem Austausch zu bleiben. Andreas Winkel ist als Landesbeauftragter für Menschen mit Behinderungen festes Mitglied in beiden Interministeriellen Arbeitsgruppen.
Aktionsplan komme allen Menschen in Hessen zugute
Mit Blick auf den etwa zweijährigen Erstellungsprozess des Aktionsplans hob Sozialministerin Heike Hofmann noch einmal dessen Zielsetzung hervor: „Es geht darum, einen so schlagkräftigen wie pragmatischen Aktionsplan zu erstellen, der keine unkonkreten Versprechungen macht oder Maßnahmen auf die lange Bank schiebt. Wir wollen eine Richtschnur, anhand der schon zeitnah spürbare Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger mit Behinderungen hier in Hessen umgesetzt werden können.“ Was mit dem Aktionsplan angestoßen werde, sei nicht nur im Sinne der Chancengleichheit und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, sondern komme letztlich allen Menschen in Hessen zugute, so Ministerin Hofmann abschließend.
Zur Koordinierung des Gesamtprozesses wurde eine Stabsstelle im Hessischen Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales eingerichtet, die Sie per Telefon (0611 – 3219 3369) oder per E-Mail erreichen können: un-brk@hsm.hessen.de.
