Hessisches Ministerium für Soziales und Integration

Sonntagsöffnung für vollautomatisierte Verkaufsflächen soll ermöglicht werden

Anlässlich der Ersten Lesung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes hat Arbeitsministerin Heike Hofmann das enorme Tempo betont, mit dem die Landesregierung das Problem der Sonntagsöffnung vollautomatisierter Kleinstmärkte erfolgreich bearbeitet habe: „In der Plenarsitzung am 6. Februar habe ich aus unserem Koalitionsvertrag zitiert und klargestellt, dass wir die Sonntagsöffnung für vollautomatisierte Verkaufsflächen durch eine Änderung des Ladenöffnungsgesetzes zügig ermöglichen werden. Heute wird der Gesetzentwurf von den Fraktionen in den Landtag eingebracht. Ich danke den Kolleginnen und Kollegen von SPD und CDU, aber auch der FDP, für die Umsetzung dieser insbesondere für die Bevölkerung im ländlichen Raum sehr wichtigen Thematik“, sagte Hofmann in ihrer Rede im Landtag in Wiesbaden.

Dass sich auch die FDP-Fraktion dem Gesetzentwurf angeschlossen habe, unterstreiche die breite gesellschaftliche Tragfähigkeit der gefundenen Lösung. Auch seien angesichts des vollautomatisierten Betriebs, der Begrenzung der Verkaufsfläche sowie der Beschränkung des Sortiments allenfalls geringfügige Auswirkungen auf die Sonn- und Feiertagsruhe zu befürchten, so Ministerin Hofmann weiter. „Wir haben damit bei diesem wichtigen Thema eine Lösung in greifbarer Nähe und schaffen gleichzeitig Rechtssicherheit für bereits bestehende Konzepte. Das verdeutlicht den neuen und pragmatischen Stil unserer Hessen-Koalition: Wir haben es uns zum Auftrag gemacht, Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen und pragmatische Lösungen für starken gesellschaftlichen Zusammenhalt und gleichwertige Lebensverhältnisse zu finden.“Anlässlich der Ersten Lesung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes hat Arbeitsministerin Heike Hofmann das enorme Tempo betont, mit dem die Landesregierung das Problem der Sonntagsöffnung vollautomatisierter Kleinstmärkte erfolgreich bearbeitet habe: „In der Plenarsitzung am 6. Februar habe ich aus unserem Koalitionsvertrag zitiert und klargestellt, dass wir die Sonntagsöffnung für vollautomatisierte Verkaufsflächen durch eine Änderung des Ladenöffnungsgesetzes zügig ermöglichen werden. Heute wird der Gesetzentwurf von den Fraktionen in den Landtag eingebracht. Ich danke den Kolleginnen und Kollegen von SPD und CDU, aber auch der FDP, für die Umsetzung dieser insbesondere für die Bevölkerung im ländlichen Raum sehr wichtigen Thematik“, sagte Hofmann in ihrer Rede im Landtag in Wiesbaden.

Dass sich auch die FDP-Fraktion dem Gesetzentwurf angeschlossen habe, unterstreiche die breite gesellschaftliche Tragfähigkeit der gefundenen Lösung. Auch seien angesichts des vollautomatisierten Betriebs, der Begrenzung der Verkaufsfläche sowie der Beschränkung des Sortiments allenfalls geringfügige Auswirkungen auf die Sonn- und Feiertagsruhe zu befürchten, so Ministerin Hofmann weiter. „Wir haben damit bei diesem wichtigen Thema eine Lösung in greifbarer Nähe und schaffen gleichzeitig Rechtssicherheit für bereits bestehende Konzepte. Das verdeutlicht den neuen und pragmatischen Stil unserer Hessen-Koalition: Wir haben es uns zum Auftrag gemacht, Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen und pragmatische Lösungen für starken gesellschaftlichen Zusammenhalt und gleichwertige Lebensverhältnisse zu finden.“

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