Sozialministerin Heike Hofmann und Wissenschaftsminister Timon Gremmels haben das große Engagement der Landesregierung im Kampf für Gleichstellung und Teilhabe und gegen Diskriminierung betont. Mit Blick auf die am Freitag von Staatskanzleichef Benedikt Kuhn vorgestellte Demokratiestudie sagte Hofmann: „Rassismus ist eine Gefahr für unsere Demokratie. Wir dürfen nicht akzeptieren, dass Diskriminierung für Menschen unseres Landes Teil ihres Alltags ist. Es bestärkt mich in unserem eingeschlagenen Weg, dass eine Mehrheit der für die Studie befragten Menschen in Hessen Rassismus und Diskriminierung ebenfalls als Probleme ausgemacht haben, denen wir gemeinsam entschieden entgegentreten müssen“, so die Sozialministerin.
Programm "Stärkung der Demokratieforschung Hessen"
„Auch mit dem 2024 neu aufgelegten Programm ‚Stärkung der Demokratieforschung Hessen‘ gehen wir in diese Richtung. Wir unterstützen gezielt Forschungsvorhaben, die in die Gesellschaft wirken und die Demokratie widerstandsfähiger gegen Extremismus und Polarisierung machen sollen. Denn nur wenn wir genug über die Einstellungsmuster in der Gesellschaft wissen und wie sie zustande kommen, können wir etwas gegen die zunehmenden antidemokratischen Strömungen tun“, ergänzte Wissenschaftsminister Gremmels.
Den Ergebnissen der Demokratiestudie zufolge geben 57 bzw. 55 Prozent der Befragten Hessinnen und Hessen an, Menschen würden aufgrund ihrer Herkunft bzw. Hautfarbe diskriminiert oder benachteiligt und wünschen sich Minderheitenschutz, der die gesellschaftliche Mehrheit mitnimmt. „Das entspricht genau der Gesamtstrategie der Landesregierung: Wir setzen uns mit einem breiten Ansatz gegen Rassismus und Diskriminierung ein. Neben der Zusammenarbeit mit Bildungsträgern im Rahmen unserer Integrationsverträge und intensiver Aufklärungsarbeit zu Rassismus haben wir mit der Einsetzung der Antidiskriminierungsbeauftragten dafür gesorgt, dass die Arbeit der Landesregierung auch in diesem Bereich öffentlich noch besser sichtbar und wahrnehmbar ist“, sagte Ministerin Hofmann.
Zudem führte sie die Arbeit der vom Land geförderten Antidiskriminierungsberatungsstellen und der Antidiskriminierungsnetzwerke an, die in der Breite wirkten, als Ansprechpartner für Betroffene zur Verfügung stünden und deren Angebote zunehmend häufiger in Anspruch würden. Doch darauf dürfe und werde man sich nicht ausruhen: „Unsere Demokratie lebt von Vielfalt, Teilhabe und Mitbestimmung. Wir müssen sicherstellen, dass alle Menschen, unabhängig von Herkunft oder Religion, in einer diskriminierungsfreien Gesellschaft leben können. Die Ergebnisse der Studie bestärken uns darin, unseren Weg weiterzugehen und für ein offenes und vielfältiges Hessen einzustehen“, so die Ministerin weiter.
Mit dem vom Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur (HMWK) aufgelegten Programm „Stärkung der Demokratieforschung Hessen“ werden Forschungsvorhaben der Hochschulen unterstützt. In der Förderlinie „Hessen-Monitor" ist das Projekt „Demokratische Zustände in Hessen“ am Start. Darin wird untersucht, wie es um Demokratie, Vertrauen und gesellschaftlichen Zusammenhalt in Hessen steht. Der Monitor soll darauf fundierte Antworten geben. Mit repräsentativen Umfragen, Fokusgruppen und regionalen Analysen erfasst das Projekt die politischen Einstellungen und Wertorientierungen der Bevölkerung mit dem Ziel, Entwicklungen wie Polarisierung oder das Vertrauen in demokratische Institutionen sichtbar zu machen und Impulse für Politik, Gesellschaft und Bildung abzuleiten.